Das Auswärtige Amt warnte vor wenigen Wochen vor Stimmungsmache gegen den Migrationspakt, der heute unterschrieben wurde. Man bezog sich damit auf die Warnungen der AfD. Völlig ignorierend, dass einige Länder, darunter die USA und Österreich, schon vor längerer Zeit ausgestiegen sind. “Allein der Name des Pakts verrät die wahren Absichten dahinter”, darauf weist der AfD-Abgeordnete Stefan Herre hin. “Es geht nicht mehr darum, Flüchtlingen Asyl zu bieten, sondern jeder Glücksuchende soll nun angelockt und mit großzügigen Rechten versehen werden.” Rechte, die für andere vor allem zu einem werden – zu Pflichten.

Vor allem schwache Länder werden ihre Gefängnisse öffnen. Sie werden wenig dagegen unternehmen, wenn sich schlecht Qualifizierte oder jene, die der Gesellschaft eher schaden als nutzen, aufmachen, um in andere Sozialsysteme einzuwandern. “Deutschland war schon immer das bevorzugte Ziel dieser Art von Menschen”, erinnert Herre. “Das wird sich durch den Pakt noch verstärken.” Wichtiger sei es, zusammen mit den Herkunftsländern dafür zu sorgen, dass sie große Teile ihrer Bevölkerung nicht verlieren.

Annalena Baerbock, die Vorsitzende der Grünen, wies indes darauf hin, dass die Migration eh nicht aufzuhalten sei. Folglich müsse man dafür sorgen, dass sie organisiert vor sich gehe. “Damit stellen sich die Grünen auf eine Stufe mit hochkriminellen Schleppern. Nicht zum ersten Mal”, zeigt sich Herre wenig überrascht. Seit Jahren fordert die AfD eine Flüchtlingspolitik, die dazu führt, dass es erst gar nicht dazu kommt, dass Menschen ihre Heimat verlassen wollen. “Die einzige denkbare Regelung sollte ein Einwanderungsgesetz sein, um qualifizierte Kräfte ins Land zu holen”, schlägt Herre vor: Dass der Migrationspakt nun – trotz aller Warnungen – abgesegnet wurde, werde weitreichende Folgen haben. „Anders als man es uns weismachen will, wird keine davon positiv für Deutschland sein“, so Herre. ... Weiterlesenweniger anzeigen

6 Stunden

Seit Montag ist es möglich, als Dieselfahrzeugbesitzer Ausnahmegenehmigungen in Stuttgart zu beantragen. Der grüne Oberbürgermeister der Landeshauptstadt appellierte indes an seine Mitbürger, das Fahrverbot zu achten. Im Sinne des Umweltschutzes und für die Gesundheit der Bewohner.

Doch wieder einmal prallen grüne Fantasien und die Realität der Bürger aufeinander. Denn bereits nach wenigen Stunden war die Webseite, auf der man einen entsprechenden Antrag stellen kann, nicht mehr erreichbar.

Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst sowie Menschen mit Behinderung und in medizinischen Notsituationen erhalten automatisch eine Ausnahmegenehmigung. Ebenso Schichtarbeiter, deren Arbeitszeiten mit den Zeitplänen von Bus und Bahn kollidieren.

Wer nun genau für den Crash der Webseite gesorgt hat, ist nicht bekannt. Vielleicht wurde die Seite aber auch einfach nur vom völlig überforderten Stadt-Personal offline gesetzt, das unter der Anfragen-Flut – mit der ja überhaupt niemand rechnen konnte – zusammenbrach.

Was auch immer der Grund dafür war, zeigt sich einmal mehr, dass Grüne keinen Bezug zur Lebenswirklichkeit haben. Und es ist ja nicht so, dass man Kuhn und Co. nicht gewarnt hätte… Aber wer nicht hören will usw.

Entwarnung: Am Dienstagnachmittag war die Seite wieder online. Laut Behörde waren bis zu diesem Zeitpunkt bereits 800 Anträge eingegangen. ... Weiterlesenweniger anzeigen

5 Tage

Lokführer: Schlechte Ausbildung und Personalmangel

In den letzten Jahren häufen sich Unfälle auf Bahnstrecken in Deutschland. Nicht zuletzt durch zwei Beinaheunfälle in Tuttlingen wurden die beiden AfD-Abgeordneten Lars Patrick Berg und Stefan Herre alarmiert und auf die dramatischen Zustände im Schienenverkehr aufmerksam. Sie forderten eine Stellungnahme der Landesregierung, um die Gründe für die Zwischenfälle in Deutschland in Erfahrung zu bringen. Beide Abgeordnete sind über die Antwort des zuständigen Ministeriums überrascht, denn demnach gebe es auf den Gleisen keine Probleme. Berg: “Mehrere Medien berichten jedoch seit Jahren von der Gefahr durch schlecht ausgebildete Lokführer, marode Gleise und Personalmangel. Unter Berücksichtigung dieser Tatsachen ist es nicht hinnehmbar, dass die Landesregierung die real existierenden Probleme kleinredet.” Dem schließt sich Herre an und ergänzt, dass “das Befördern von Bürgern und Gütern eine ausgesprochen verantwortungsvolle Aufgabe ist. Deshalb müssen alle Voraussetzungen für eine sichere Fahrt garantiert werden.”

1200 Lokführer fehlen
Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) gab kürzlich bekannt, dass sich im letzten Jahr insgesamt 346 schwere Unfälle auf deutschen Gleisen ereigneten. Das ist der höchste Stand, seit das EBA die Statistik erstellt. “Diese Zahlen sollten mehr als deutlich machen, dass etwas nicht stimmt”, warnt Berg und verweist auf einschneidende Veränderungen im Bahnbetrieb. Allein bei der Deutschen Bahn AG würden derzeit 1200 Lokführer fehlen, so die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL). Von Lokführern der 433 verschiedenen Eisenbahnunternehmen, die es neben der DB gibt, liest man immer häufiger, dass dort gesetzliche Arbeitszeiten deutlich überschritten werden würden. “Die Situation ist katastrophal”, erinnert Stefan Herre. “Zugführer berichten, dass sie wegen Übermüdung während ihres Dienstes einschlafen und dass sie - entgegen üblicher Regeln - auf Strecken eingesetzt werden, die ihnen fremd sind. All das erhöht das Risiko für Unfälle.” Dies bestätige auch das EBA: 2017 kamen 157 Menschen bei Bahnunglücken ums Leben. Das waren sieben mehr als im Vorjahr.

Oberflächliche Vorbereitung
Ein weiterer Kritikpunkt der Abgeordneten aus Tuttlingen und Balingen ist die deutlich verkürzte Ausbildung der Lokführer, um mehr Quereinsteiger einstellen zu können. In Bayern will man den Fachkräftemangel nun durch Rumänen ausgleichen. Berg: “Wurde der Lokführer früher drei Jahre im klassischen und bewährten dualen System auf seine anspruchsvolle Aufgabe vorbereitet, sind es nun lediglich zehn Monate. Das kann nicht funktionieren.” Betroffene berichten tatsächlich von einer oberflächlichen Ausbildung, die sie nur lückenhaft auf ihre anschließende Tätigkeit vorbereite. Das baden-württembergische Verkehrsministerium sieht es entspannt, denn laut DB würden durch die deutlich verkürzte Ausbildung “für die Mitarbeiter und den Betrieb keine Nachteile entstehen”. “Und das obwohl die Realität das Gegenteil beweist”, so Herre. Er und sein Fraktionskollege bestehen deshalb darauf, zum alten System zurückzukehren, verstärkt auf die Einhaltung gesetzlicher Arbeitszeitvorgaben zu achten und auch private Unternehmen intensiv zu kontrollieren. “Auch wenn die Landesregierung offensichtlich kein Problem erkennen will, wird es immer größer”, resümiert Herre. “Es wurde viel zu lang nichts unternommen. Zu viele Menschen haben bereits wegen all dieser Nachlässigkeiten ihre Gesundheit oder sogar ihr Leben verloren.”

Quellen: www.google.de/url?sa=i&source=web&cd=&ved=2ahUKEwidiJilk_XeAhWGb1AKHfs-D2oQzPwBegQIARAC&url=https...
www.ndr.de/fernsehen/sendungen/panorama3/Lokfuehrer-uebermuedet-auf-der-Schiene,lokfuehrer160.html
www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/lokfuehrer-bahn100.html
www.google.de/amp/s/amp.wiwo.de/politik/deutschland/1200-lokfuehrer-fehlen-gdl-warnt-vor-massiven... ... Weiterlesenweniger anzeigen

1 Woche

Nach intensivster Recherche ist es der “Südwest Presse” gelungen, den “Urheber der Kanzlertannen-Kampagne” aufzuspüren. Eine journalistische Meisterleistung. Applaus!

Zur Erinnerung. Stolz berichtete der “Zollern-Alb-Kurier”, dass sich nun eine Tanne, geschlagen in Hechingen, auf den Weg nach Berlin machen wird, um dort das Kanzleramt zu schmücken. Den Transportweg von insgesamt 1398 km kann man - angesichts von radikalen Dieselfahrverboten und knallharten Tempolimits - hart kritisieren oder belächeln. Ich entschied mich für Letzteres.

Mit riesigem Erfolg. Die Tanne wurde bisher tausendfach geklickt und geteilt. Wohl auch von jenen, die die “rechtspopulistische AfD” (immer noch O-Ton der unbelehrbaren “Südwest Presse”) total uncool finden. Denn einige Facebook-Nutzer schnitten kurzerhand den “Urheber” der kleinen Grafik ab. So etwas aber auch. Macht es den arg gestressten Journalisten doch gefälligst nicht so schwer!

Und natürlich ist nicht die Tatsache, dass der Kanzlerinnentannen-Transport stinkt für die Presse das Hauptthema. Sondern dass mit einem Bildchen, das sich nahezu emissionsfrei auf den Weg durch Deutschland gemacht hat, “AfD-Propaganda” betrieben wird. Liebe SWP, ohne Ihren freundlichen Hinweis darauf, wäre das wohl kaum jemandem aufgefallen. Danke, dass Sie das richtig gestellt haben.

Nun weiß endlich jeder, wer diese "Kampagne" zum Laufen gebracht hat. Kampagne… So ein mächtiges Wort für so eine winzige Tanne…
Liebe SWP, es war keine Kampagne. Mit der Supertanne aus Hechingen habe ich einfach nur auf den Widerspruch aufmerksam gemacht, den die Bürger bereits heiß diskutierten.

Dass die Presse daraus nun eine Kampagne gegen die AfD basteln will, könnte man mit einem weiteren Meme kommentieren. Aber wir von der AfD sind ja nicht so.

In diesem Sinne: Lacht doch mal. Tut nicht weh. Echt nicht.

www.swp.de/suedwesten/staedte/hechingen/kanzlertanne_-afd-ist-urheber-der-kampagne-28413858.html ... Weiterlesenweniger anzeigen

2 Wochen

Stefan Herre MdL erklärt Austritt aus der Jungen Alternative für Deutschland (JA)

Der Landtagsabgeordnete Stefan Herre reagiert auf die Meldungen, wonach der Verfassungsschutz die JA beobachtet: “Mit sofortiger Wirkung erkläre ich meinen Austritt aus der Jugendorganisation Junge Alternative für Deutschland (JA). Ich trage mich bereits seit längerem mit dem Gedanken, da es mir wegen meines zeit- und arbeitsintensiven Mandats als Mitglied des Landtags in den letzten Jahren nahezu unmöglich war, mich für die JA zu engagieren. Meine Entscheidung wurde durch die aktuellsten Entwicklungen beschleunigt, weshalb ich mich jetzt zu diesem Schritt genötigt sehe.”

Herre teilt mit, dass er den Fortgang der JA seit 2016 kaum verfolgt habe. Aufgrund seiner Fokussierung auf seine Tätigkeit als Abgeordneter habe er dafür weder die Zeit, noch die Energie gehabt. “Ich ging jedoch im Vertrauen auf die Funktionäre davon aus, dass ihr Einsatz für die Junge Alternative für Deutschland auf freiheitlich-demokratischen Grundsätzen erfolgt. Dass diese Grundsätze wohl nicht ausreichend beachtet wurden, bestürzt und enttäuscht mich. Gleichzeitig bedauere ich es, dass Versuche, die radikalen Kräfte innerhalb unserer Jugendorganisation in gemäßigte Bahnen zu lenken, offensichtlich nicht erfolgreich waren”, so Herre.

Für ihn als Politiker, dessen Ziel es ist, die AfD zu einer Volkspartei umzugestalten, ist die schleichende Radikalisierung der JA ein harter Schlag. “Wir müssen uns von Extremisten trennen. Wir dürfen nicht zu einem Sammelbecken von Verfassungsfeinden werden”, fordert Herre. “Die JA wurde gegründet, um die Missstände innerhalb Deutschlands zu erkennen und zu diskutieren. Es ging uns darum, die Demokratie zu stärken und nicht sie zu beschädigen. Wir wollten die Jugend mit unseren Ideen für die Politik begeistern, nicht aber für radikale Ansichten. Es war unser Ziel, die Junge Alternative für Deutschland mit unserem Engagement in der Gesellschaft zu verankern, sie aber nicht an den Rand zu drängen.”

Herre legt die Zukunft der JA in die Hände des Verfassungsschutzes: „Sollten die Behörden verfassungsfeindliche Tendenzen erkennen, müssen diese selbstverständlich geahndet werden.“ Denn von einer Jugendorganisation – von niemandem – dürfe eine Gefahr für die Demokratie ausgehen. Davon abgesehen, dass ein solches Verhalten auch der AfD als Mutterpartei nicht wiedergutzumachenden Schaden zufügen würde. „Das kann niemand wollen. Das würde allem widersprechen, wofür die AfD in sämtliche Parlamente aller Bundesländer gewählt wurde“, fasst Herre zusammen.

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Gezeichnet
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Stefan Herre MdL
Stellv. Fraktionsvorsitzender
Mitglied des Landtages von Baden-Württemberg

Die gemeinsame und meine persönliche Erklärung finden Sie hier:
www.yumpu.com/de/document/view/62223930/2018-11-17-pm-herres-austritt-aus-der-ja ... Weiterlesenweniger anzeigen

3 Wochen

Wir können alles, auch Tanne

Eine Tanne für die Kanzlerin. Und dann auch noch eine aus Hechingen, berichtet der Zollern-Alb-Kurier ganz aufgeregt. Man könnte vor Stolz fast platzen, oder Bäume ausreißen, wenn man bedenkt, dass dieser Nadelbaum „wochenlang medienpräsent“ sein wird.

Wir können eben alles, auch Nordmann-Tanne. Da hat es sich ja mal richtig gelohnt, dass wir in Baden-Württemberg unseren Wald hegen und pflegen – während es in Berlin wohl eher karg zugeht. Wenig überraschend.

Was nun aber unser grüner Ministerpräsident dazu sagt, dass für ein Bäumchen der rote Teppich Richtung Berlin ausgerollt wird? Denn irgendwie muss die Vorzeige-Tanne von Hechingen ins Kanzleramt kommen. Natürlich wird man dafür ein Dieselfahrzeug (des Technischen Hilfswerks) einsetzen.

Diesel… da ist es! Das Hasswort der Grünen. Oh je. Wir waren es nicht! 699 km sind es vom Tennisclub, an dem die Pracht-Tanne gefunden wurde, bis ins Kanzleramt. Von einem normalen Lkw dürften dabei so um die 400 Liter Treibstoff in die Luft geblasen werden, denn irgendwie muss der Wagen ja auch wieder zurück ins gelobte Heimatland der Tanne.

400 Liter Diesel. Quer durch Deutschland. Für ein paar Äste. Damit kommt ein normaler Diesel-Pkw etwa 6000 km weit. Vielen dürfte das ein halbes Jahr völlig ausreichen. Wohlgemerkt für notwendige Fahrten von der heimischen Wohnung zur Arbeitsstelle und zurück.
Natürlich bin ich mir ganz sicher, dass um Berlin herum kein Baum wächst, der es mit unserer baden-württembergischen Kanzlerinnen-Tanne aufnehmen kann. Von daher ist dieser Transport selbstverständlich total notwendig. Wirklich.

Und wie war das nun mit Kretschmann und seinen extremistischen Umweltschützern? Sieht er den Wald vor lauter Bäumen nicht mehr? Ist er gar der Ansicht, dass hohe Bäume lange Schatten werfen? In dem Fall vermutlich grüne. Im schwarzen Kanzleramt. Clever!

Vielleicht ist eine gefällte Super-Tanne aus einem grünen Bundesland aber auch eine Kampfansage der Kanzlerin an den von den Medien bereits zum Kanzler ernannten Habeck. Merkel so: „Alte Bäume biegt man nicht.“ Oder: „Aus einem abgestorbenen Baum wird noch ein tüchtiger Balken.“ Nimm das, Robert. Und dazu eine Nase Diesel.

www.zak.de/artikel/details/440694/Hechingen-Christbaum-fuer-die-Kanzlerin-kommt-aus-Hechingen ... Weiterlesenweniger anzeigen

3 Wochen

“Rettet den Diesel”: Dieseltag der AfD am 9. Dezember 2018

“Nur die AfD setzt sich dafür ein, dass Fahrer von Dieselfahrzeugen in ihrer Mobilität nicht eingeschränkt und ihre Autos nicht entwertet oder gar zwangsenteignet werden”, damit macht der Balinger AfD-Abgeordnete Stefan Herre auf den Dieseltag der AfD am 9. Dezember 2018 aufmerksam. “Wir haben leider nicht mehr viel Zeit, die von der Deutschen Umwelthilfe, und damit indirekt von Toyota, erklagten Fahrverbote zu verhindern. Aber diese Zeit nutzen wir.”

Geplant sind Infostände und Podiumsdiskussionen, um die Bürger über die wahren Hintergründe des Kampfes gegen den Diesel aufzuklären. Außerdem Aktionen auf Brücken und in Fußgängerzonen. “Wir setzen damit ein deutliches Signal gegen die völlig unsinnige Hetze gegen Dieselautos”, erklärt Herre. Auslöser hierfür ist die AfD-Initiative “Rettet den Diesel”, die zu einer überwältigend positiven Rückmeldung führte und die die CDU bereits dazu verleitete, erneut die Argumente der AfD zu übernehmen und ihren Protest am Neckartor zu kopieren.

Schirmherr ist der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Dr. Dirk Spaniel, der sich mit seiner verkehrspolitischen Fachkenntnis einen Namen gemacht hat. “Wir müssen die Bürger für dieses Thema sensibilisieren und ihnen deutlich aufzeigen, welche Folgen ein Dieselfahrverbot im Alltag und für ihren Geldbeutel hat. Die populistischen Argumente der Grünen und der Deutschen Umwelthilfe müssen entlarvt werden”, fordert Herre. Dies sei die die Aufgabe der AfD, da sie die einzige Oppositionspartei ist, die diese Bezeichnung verdient.

Weitere Infos erhalten Sie hier:
stefan.herre@afd.landtag-bw.de
www.stefan-herre.de ... Weiterlesenweniger anzeigen

1 Monat

Die "heute show" zeigt es mit einer Grafik: Nur die AfD findet eine Lösung, kommt an und reißt dabei sogar noch Mauern ein.
Während sich die anderen Parteien völlig verlaufen (SPD), interne Streitigkeiten austragen (CDU) oder an ihren eigenen Verboten scheitern (Grüne).

Die AfD ist geradlinig und geht - trotz aller Hürden - zielstrebig voran. Dass die Irrgärten der Altparteien so kompliziert sind, zeigt eine weitere Wahrheit. Denn die AfD konzentriert sich auf das Wesentliche und sieht und benennt nur die tatsächlichen Probleme, während sich andere Volksvertreter mit dem Tausch der Vornamen oder Flirtkursen für Flüchtlinge verzetteln.

Danke, ZDF. Die Erkenntnis kommt spät, aber sie kommt. AfD wirkt! ... Weiterlesenweniger anzeigen

1 Monat

Nun ist es geschafft: Die AfD ist seit heute in allen deutschen Landesparlamenten vertreten. #Hessenwahl ... Weiterlesenweniger anzeigen

1 Monat