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Windkraftanlage in Winterlingen:
Herre warnt vor Einfluss von Lobbyisten

Acht Hektar Wald müssen gerodet werden, um auch in Winterlingen einen Windpark entstehen zu lassen. Das entspricht elf Fußballfeldern. “Das ist ein unumkehrbarer Eingriff in unsere Natur, der mit nichts zu rechtfertigen ist”, empört sich der Balinger AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre und schließt sich damit den Bürgern an, die gegen dieses Vorhaben kämpfen. “Im windärmsten Bundesland noch immer Windräder aufzustellen, zeigt, dass es den Gemeinderäten vor allem darum geht, Subventionen abzurufen. Die Schäden für Tier, Baum und Mensch sind offensichtlich völlig nebensächlich. Es scheint, als würden die Verantwortlichen - trotz aller Beteuerungen - nicht mit offenen Karten spielen und eigene Ziele verfolgen.”

Gestern demonstrierten in Winterlingen, der ZAK berichtete, 150 Windkraftgegner friedlich gegen den geplanten und umstrittenen Windpark. Bereits im letzten Jahr wurden sie von ihrem Gemeinderat enttäuscht, als dieser den Bau der Windkraftanlage nahezu kritiklos genehmigt hatte. “Ein eigenartiges Vorgehen, wenn man bedenkt, dass mittlerweile jedem klar sein dürfte, dass Windkraft nicht die Lösung und mit vielen Folgeschäden verbunden ist”, betont Herre. Er hatte sich bereits in der Vergangenheit zu dem Vorhaben geäußert und darauf bestanden, es nicht weiter zu verfolgen: “Aus Respekt vor der Umwelt und der Bevölkerung, und um großen Energieunternehmen nicht noch mehr schützenswerten Raum für ihre Gewinnsteigerung zur Verfügung zu stellen.”

Wie fragwürdig das Vorgehen der Gemeinde Winterlingen ist, zeigt ein Beispiel: So behauptet sie, dass das Landratsamt den Bau der Windkraftanlage auch dann anweisen kann, wenn sich die Gemeinde dagegen ausspricht. Medienberichten zufolge entspricht dies nur teilweise den Tatsachen. Sehr wohl sei es der Gemeinde möglich, sich gegen die Errichtung der Windräder zu stellen. “Obwohl es sich um ein öffentliches Verfahren handelt, fehlt es unübersehbar an Transparenz”, so Herre. “Der Verdacht, dass sich die Gemeinderäte leichtgläubig von Lobbyisten vereinnahmen lassen, liegt leider nah.” Herre fordert erneut, den Bau dieser und sämtlicher Windkraftanlagen in Baden-Württemberg zu stoppen: “Diese Monster verschandeln nicht nur unsere Landschaften, sie treiben auch einen unnötigen Keil in unsere Dorfgemeinschaften.”
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3 Stunden

Windkraftanlage in Winterlingen: 
Herre warnt vor Einfluss von Lobbyisten

Acht Hektar Wald müssen gerodet werden, um auch in Winterlingen einen Windpark entstehen zu lassen. Das entspricht elf Fußballfeldern. “Das ist ein unumkehrbarer Eingriff in unsere Natur, der mit nichts zu rechtfertigen ist”, empört sich der Balinger AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre und schließt sich damit den Bürgern an, die gegen dieses Vorhaben kämpfen. “Im windärmsten Bundesland noch immer Windräder aufzustellen, zeigt, dass es den Gemeinderäten vor allem darum geht, Subventionen abzurufen. Die Schäden für Tier, Baum und Mensch sind offensichtlich völlig nebensächlich. Es scheint, als würden die Verantwortlichen - trotz aller Beteuerungen - nicht mit offenen Karten spielen und eigene Ziele verfolgen.”

Gestern demonstrierten in Winterlingen, der ZAK berichtete, 150 Windkraftgegner friedlich gegen den geplanten und umstrittenen Windpark. Bereits im letzten Jahr wurden sie von ihrem Gemeinderat enttäuscht, als dieser den Bau der Windkraftanlage nahezu kritiklos genehmigt hatte. “Ein eigenartiges Vorgehen, wenn man bedenkt, dass mittlerweile jedem klar sein dürfte, dass Windkraft nicht die Lösung und mit vielen Folgeschäden verbunden ist”, betont Herre. Er hatte sich bereits in der Vergangenheit zu dem Vorhaben geäußert und darauf bestanden, es nicht weiter zu verfolgen: “Aus Respekt vor der Umwelt und der Bevölkerung, und um großen Energieunternehmen nicht noch mehr schützenswerten Raum für ihre Gewinnsteigerung zur Verfügung zu stellen.”

Wie fragwürdig das Vorgehen der Gemeinde Winterlingen ist, zeigt ein Beispiel: So behauptet sie, dass das Landratsamt den Bau der Windkraftanlage auch dann anweisen kann, wenn sich die Gemeinde dagegen ausspricht. Medienberichten zufolge entspricht dies nur teilweise den Tatsachen. Sehr wohl sei es der Gemeinde möglich, sich gegen die Errichtung der Windräder zu stellen. “Obwohl es sich um ein öffentliches Verfahren handelt, fehlt es unübersehbar  an Transparenz”, so Herre. “Der Verdacht, dass sich die Gemeinderäte leichtgläubig von Lobbyisten vereinnahmen lassen, liegt leider nah.” Herre fordert erneut, den Bau dieser und sämtlicher Windkraftanlagen in Baden-Württemberg zu stoppen: “Diese Monster verschandeln nicht nur unsere Landschaften, sie treiben auch einen unnötigen Keil in unsere Dorfgemeinschaften.”

Im April 2018 wurde der Journalist Peter Hahne, bekannt für kritische Worte, im MDR interviewt.
Unumwunden erklärte er, dass 2015 fast alles falsch gemacht wurde. Von Politikern und Journalisten.

Immer wieder versuchte der MDR-Redakteur, seinen Gast Hahne in die Enge zu treiben und die AfD zu dämonisieren. Am Ende bleibt das Fazit, dass nur die AfD stets die Wahrheit sagte.

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1 Woche

Tag des Notrufs - Herre: “Respektlosigkeit gegenüber Rettungskräften ist nicht akzeptabel”

Sanitäter, Feuerwehrleute, THWler und berufsverwandte Kollegen sind deutschlandweit im Einsatz, um täglich Menschenleben zu retten. “Unermüdlich und selbstlos sind sie rund um die Uhr bereit, anderen zu helfen. Man kann diesen tapferen Frauen und Männern nicht genug danken”, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre, der sich immer wieder dafür ausspricht, dass Rettungsberufe die nötige Beachtung erfahren. Am heutigen “Tag des Notrufs” wiederholt er seine Forderungen aus gegebenem Anlass.

Enttäuscht zeigt er sich über die zunehmende Respektlosigkeit vor allem Rettungsassistenten gegenüber. Neuerdings werden sie im Dienst von aufgewühlten Menschengruppen angegriffen und in ihrem Handeln behindert. “So etwas darf niemals vorkommen. Denn so geraten nicht nur die medizinischen Fachkräfte in große Gefahr, sondern auch ihre Patienten”, warnt Herre. “Wir dürfen es nicht akzeptieren, dass sich unsere Gesellschaft in eine dermaßen aggressive Richtung entwickelt."

“Ein besonderer Dank gilt den Feuerwehrkräften”, betont Stefan Herre. 1,3 Millionen von ihnen gibt es in Deutschland. 31 300 sind fest angestellt, rund 997 000 gehören den Freiwilligen Feuerwehren und 249 000 den Jugendfeuerwehren an. “Das Ehrenamt ist etwas, worauf wir in Baden-Württemberg besonders stolz sind.” Deshalb spricht sich Herre dafür aus, "alle Voraussetzungen zu schaffen, damit auch weiterhin Bürger bereit sind, sich in ihrer Freizeit für das Wohl ihrer Mitmenschen zu engagieren.”
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1 Woche

Tag des Notrufs - Herre: “Respektlosigkeit gegenüber Rettungskräften ist nicht akzeptabel”

Sanitäter, Feuerwehrleute, THWler und berufsverwandte Kollegen sind deutschlandweit im Einsatz, um täglich Menschenleben zu retten. “Unermüdlich und selbstlos sind sie rund um die Uhr bereit, anderen zu helfen. Man kann diesen tapferen Frauen und Männern nicht genug danken”, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre, der sich immer wieder dafür ausspricht, dass Rettungsberufe die nötige Beachtung erfahren. Am heutigen “Tag des Notrufs” wiederholt er seine Forderungen aus gegebenem Anlass.

Enttäuscht zeigt er sich über die zunehmende Respektlosigkeit vor allem Rettungsassistenten gegenüber. Neuerdings werden sie im Dienst von aufgewühlten Menschengruppen angegriffen und in ihrem Handeln behindert. “So etwas darf niemals vorkommen. Denn so geraten nicht nur die medizinischen Fachkräfte in große Gefahr, sondern auch ihre Patienten”, warnt Herre. “Wir dürfen es nicht akzeptieren, dass sich unsere Gesellschaft in eine dermaßen aggressive Richtung entwickelt.

“Ein besonderer Dank gilt den Feuerwehrkräften”, betont Stefan Herre. 1,3 Millionen von ihnen gibt es in Deutschland. 31 300 sind fest angestellt, rund 997 000 gehören den Freiwilligen Feuerwehren und 249 000 den Jugendfeuerwehren an. “Das Ehrenamt ist etwas, worauf wir in Baden-Württemberg besonders stolz sind.” Deshalb spricht sich Herre dafür aus,  alle Voraussetzungen zu schaffen, damit auch weiterhin Bürger bereit sind, sich in ihrer Freizeit für das Wohl ihrer Mitmenschen zu engagieren.”

Gesunde Ernährung: eine Frage des Geldes

Mit dem Thema “gesunde Ernährung” wurde die heutige Plenarsitzung eröffnet. Die CDU hatte dazu aufgerufen. Stefan Herre, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD, hat sich ebenfalls seine Gedanken dazu gemacht: “Wenn die CDU und die Grünen von gesunder Ernährung sprechen, wissen wir: Es wird teuer. Wenn Grün und Schwarz auch noch die Worte ‘regional’ und ‘nachhaltig’ in den Mund nehmen, ist eines sicher: Es wird so richtig teuer.” Wer weniger Geld hat, dem bleibt oft nur der Weg zum Discounter. Das ist trauriger Alltag in Deutschland und wird von aktuellen Medienberichten bestätigt.

“Trotz aller Hürden aus Brüssel, die unseren Bauern das Leben erschweren, ist die Landwirtschaft in Baden-Württemberg immer noch ein wichtiger Wirtschaftszweig”, erinnert Herre. Die EU überweise denen am meisten, die eh viel Grund haben und somit auch viel Ertrag. Kleinbauern gehen oft fast leer aus. Die Folgen sind schockierend, so Herre: “1999, also vor genau zwanzig Jahren, gab es in Baden-Württemberg noch rund ein Drittel mehr landwirtschaftliche Betriebe als heute. Tendenz sinkend.” Das ist das Ergebnis der Politik der Altparteien und ihrer EU-Hörigkeit: Kleine Betriebe sterben, große werden noch größer. Und darunter leidet die Nahversorgung und somit die Regionalität.

Nachhaltigkeit sei für die AfD selbstverständlich. Herre: “Nachhaltigkeit bedeutet auch, ein Agrarsystem zu stabilisieren. Nur in einem wirtschaftlich gesunden Land wächst gesundes Getreide.” In diesem Zusammenhang sei es wichtig, den Nachwuchs über Nahrung und Ernährung möglichst früh und ideologiefrei aufzuklären. “Lehrer müssen deshalb entsprechend geschult werden. Noch wichtiger ist aber, dass in Kitas und Ganztagsschulen Nahrungsmittel auf den Tisch kommen, die lecker schmecken und trotzdem gesund sind.” Dass das zu Hause manchmal nicht möglich sei, sei kein Vorwurf an die Väter und Mütter. In einer Gesellschaft, in der beide Elternteile arbeiten müssen, um einigermaßen über die Runden zu kommen, bleibt kaum Zeit, um täglich frisch mit regionalen Lebensmitteln zu kochen. “Wie so oft verwechseln die Grünen Ursache und Wirkung”, resümiert Herre.
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3 Wochen

Gesunde Ernährung: eine Frage des Geldes

Mit dem Thema “gesunde Ernährung” wurde die heutige Plenarsitzung eröffnet. Die CDU hatte dazu aufgerufen. Stefan Herre, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD, hat sich ebenfalls seine Gedanken dazu gemacht: “Wenn die CDU und die Grünen von gesunder Ernährung sprechen, wissen wir: Es wird teuer. Wenn Grün und Schwarz auch noch die Worte ‘regional’ und ‘nachhaltig’ in den Mund nehmen, ist eines sicher: Es wird so richtig teuer.” Wer weniger Geld hat, dem bleibt oft nur der Weg zum Discounter. Das ist trauriger Alltag in Deutschland und wird von aktuellen Medienberichten bestätigt.

“Trotz aller Hürden aus Brüssel, die unseren Bauern das Leben erschweren, ist die Landwirtschaft in Baden-Württemberg immer noch ein wichtiger Wirtschaftszweig”, erinnert Herre. Die EU überweise denen am meisten, die eh viel Grund haben und somit auch viel Ertrag. Kleinbauern gehen oft fast leer aus. Die Folgen sind schockierend, so Herre: “1999, also vor genau zwanzig Jahren, gab es in Baden-Württemberg noch rund ein Drittel mehr landwirtschaftliche Betriebe als heute. Tendenz sinkend.” Das ist das Ergebnis der Politik der Altparteien und ihrer EU-Hörigkeit: Kleine Betriebe sterben, große werden noch größer. Und darunter leidet die Nahversorgung und somit die Regionalität.

Nachhaltigkeit sei für die AfD selbstverständlich. Herre: “Nachhaltigkeit bedeutet auch, ein Agrarsystem zu stabilisieren. Nur in einem wirtschaftlich gesunden Land wächst gesundes Getreide.” In diesem Zusammenhang sei es wichtig, den Nachwuchs über Nahrung und Ernährung möglichst  früh und ideologiefrei aufzuklären. “Lehrer müssen deshalb entsprechend geschult werden. Noch wichtiger ist aber, dass in Kitas und Ganztagsschulen Nahrungsmittel auf den Tisch kommen, die lecker schmecken und trotzdem gesund sind.” Dass das zu Hause manchmal nicht möglich sei, sei kein Vorwurf an die Väter und Mütter. In einer Gesellschaft, in der beide Elternteile arbeiten müssen, um einigermaßen über die Runden zu kommen, bleibt kaum Zeit, um täglich frisch mit regionalen Lebensmitteln zu kochen. “Wie so oft verwechseln die Grünen Ursache und Wirkung”, resümiert Herre.

Grüne Bildungsmisere: Schule im Zollernalbkreis muss wegen Lehrermangel schließen

“Jeder kann krank werden. Natürlich auch unsere Lehrer, für die die Belastung in den letzten Jahren stark zugenommen hat”, stellt der Balinger AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre fest. “Es kann allerdings nicht sein, dass in einem wirtschaftlich starken Bundesland wie Baden-Württemberg Schulen schließen müssen, weil es nicht genug Aushilfslehrer gibt.” Genau das ist im Zollernalbkreis passiert. In Obernheim ist jetzt erst einmal schulfrei, voraussichtlich für ein halbes Jahr. “Die Landesregierung spricht stets in großen Tönen davon, den ländlichen Raum stärken zu wollen. Wie gut ihr das gelingt, sehen wir in meinem Wahlkreis”, so Herre.

Bereits in den letzten Wochen und Monaten fielen in Obernheim immer wieder Unterrichtsstunden aus. “Gemeinschaftsschulen, Lehrermangel. Mit den Grünen und ihren Experimenten im Bildungssektor ist so etwas leider an der Tagesordnung”, empört sich Herre. Nun räche sich auch die Unsitte, Pädagogen vor den Sommerferien im großen Stil zu entlassen, um sie dann zum neuen Schuljahr wieder einzustellen. “Was ist das für eine Perspektive für junge Lehrer? Keine. Natürlich muss sich diese unangemessene Vorgehensweise auf unsere Schulen auswirken. Zu meinem großen Bedauern.” Die Landesregierung schiebt die Schuld indes auf die Junglehrer ab. Sie würden lieber die Arbeitslosigkeit riskieren, als eine Stelle auf dem Land anzunehmen.

500 Lehrer fehlen jeweils zu Beginn eines neuen Schuljahres in Baden-Württemberg. Durch die angestiegene Migration in den letzten Jahren hat auch der Bedarf an Lehrkräften sprunghaft zugenommen. Die Landesregierung beteuert zwar stets, dagegen vorzugehen, doch “es bleiben Lippenbekenntnisse. Die Realität, vor allem in ländlichen Gegenden, zeigt, wie ineffektiv die bisherigen Maßnahmen der zuständigen Ministerin Eisenmann tatsächlich sind”, so Herre. Die Obernheimer Schüler müssen nun weite Wege auf sich nehmen. Zudem wurde die über Jahre gewachsene Klassengemeinschaft auseinander gerissen. “Ein harter Schlag in diesen jungen Jahren, der sicher nicht für jedes Kind so leicht zu verkraften ist”, fürchtet Herre und ruft die Landesregierung dazu auf, sich ihrer sozialen Verantwortung endlich bewusst zu werden: “Sonst werden Obernheim und ähnliche Standorte nicht nur vorübergehend schließen müssen, sondern dauerhaft.”
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Grüne Bildungsmisere: Schule im Zollernalbkreis muss wegen Lehrermangel schließen

“Jeder kann krank werden. Natürlich auch unsere Lehrer, für die die Belastung in den letzten Jahren stark zugenommen hat”, stellt der Balinger AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre fest. “Es kann allerdings nicht sein, dass in einem wirtschaftlich starken Bundesland wie Baden-Württemberg Schulen schließen müssen, weil es nicht genug Aushilfslehrer gibt.” Genau das ist im Zollernalbkreis passiert. In Obernheim ist jetzt erst einmal schulfrei, voraussichtlich für ein halbes Jahr. “Die Landesregierung spricht stets in großen Tönen davon, den ländlichen Raum stärken zu wollen. Wie gut ihr das gelingt, sehen wir in meinem Wahlkreis”, so Herre.

Bereits in den letzten Wochen und Monaten fielen in Obernheim immer wieder Unterrichtsstunden aus. “Gemeinschaftsschulen, Lehrermangel. Mit den Grünen und ihren Experimenten im Bildungssektor ist so etwas leider an der Tagesordnung”, empört sich Herre. Nun räche sich auch die Unsitte, Pädagogen vor den Sommerferien im großen Stil zu entlassen, um sie dann zum neuen Schuljahr wieder einzustellen. “Was ist das für eine Perspektive für junge Lehrer? Keine. Natürlich muss sich diese unangemessene Vorgehensweise auf unsere Schulen auswirken. Zu meinem großen Bedauern.” Die Landesregierung schiebt die Schuld indes auf die Junglehrer ab. Sie würden lieber die Arbeitslosigkeit riskieren, als eine Stelle auf dem Land anzunehmen.

500 Lehrer fehlen jeweils zu Beginn eines neuen Schuljahres in Baden-Württemberg. Durch die angestiegene Migration in den letzten Jahren hat auch der Bedarf an Lehrkräften sprunghaft zugenommen. Die Landesregierung beteuert zwar stets, dagegen vorzugehen, doch “es bleiben Lippenbekenntnisse. Die Realität, vor allem in ländlichen Gegenden, zeigt, wie ineffektiv die bisherigen Maßnahmen der zuständigen Ministerin Eisenmann tatsächlich sind”, so Herre. Die Obernheimer Schüler müssen nun weite Wege auf sich nehmen. Zudem wurde die über Jahre gewachsene Klassengemeinschaft auseinander gerissen. “Ein harter Schlag in diesen jungen Jahren, der sicher nicht für jedes Kind so leicht zu verkraften ist”, fürchtet Herre und ruft die Landesregierung dazu auf, sich ihrer sozialen Verantwortung endlich bewusst zu werden: “Sonst werden Obernheim und ähnliche Standorte nicht nur vorübergehend schließen müssen, sondern dauerhaft.”

Stefan Herre MdL: Landesregierung schiebt Verantwortung für Bisphenol A an Europäische Union ab

Bisphenol A (BPA) ist überall. Es steckt in Konservendosen, Spielzeug, Milchtüten und Kassenzetteln. Die chemische Substanz steht im Verdacht, Krebs zu verursachen, zu Fettleibigkeit zu führen und die Entwicklung von Kindern nachhaltig zu beeinflussen. „Wir haben jeden Tag mehrfach Kontakt mit Bisphenol A, das offensichtlich unsere Gesundheit schädigt. Ärzte warnen seit Jahren“, erläutert der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre und hat aus diesem Anlass bei der Landesregierung angefragt*, wie sie ihre Bevölkerung vor dieser allgegenwärtigen Gefahr schützt. Die Reaktion des Umweltministeriums zeige, so Herre, „dass man die Verantwortung in einem von Grünen geführten Bundesland selbst bei Umweltfragen allzu gern an die EU abgibt“.

Die grün-schwarze Koalition habe demnach kaum etwas unternommen, damit der baden-württembergische Verbraucher nicht länger ischeisphenol A in Berührung kommt. Die Regierung schreibt, dass „eine gesonderte und explizite Behandlung im Bundesrat bisher nicht erfolgt ist. Die Landesregierung (…) unterstützt die europäisch harmonisierte Regulierung von Bisphenol A (BPA) in den jeweiligen Gremien.“ Für Herre ist diese bequeme Passivität nicht hinnehmbar: „Die EU sorgt dafür, dass Regierende unbequeme Themen aussitzen. Hätte man sich in den Ländern früher um eine Lösung bemüht oder
aus Eigenverantwortlichkeit heraus bemühen müssen, wäre vielen Menschen wohl viel Leid erspart geblieben.“ Dazu passt auch die nüchterne Feststellung des zuständigen Ministeriums, dass „eine Kennzeichnungspflicht für BPA-haltige Beschichtungen nicht besteht“. Herre ist entsetzt: „Gerade bei Kinderprodukten sollte dies selbstverständlich sein.“

Die Landesregierung schreibt in ihrer Antwort, „dass BPA (...) für keine Altersgruppe ein Gesundheitsrisiko darstellt.“ Man bezieht sich auf Untersuchungen der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit. Jene Behörde, die erst 2018 den Grenzwert für BPA auf vier Mikrogramm pro Kilogramm Körpergewicht und Tag heruntergesetzt hat. „Davor waren 50 Mikrogramm zulässig. Allein dieser gewaltige Sprung nach unten sollte zeigen, dass hier über Jahre hinweg Risiken bewusst ignoriert wurden“, resümiert Herre. „Vermutlich wollte man sich auch einfach nicht mit der mächtigen Chemie-Lobby anlegen, die nach wie vor keine Alternative zu BPA präsentieren kann.“ Entsprechende Nachfragen des AfD-Abgeordneten hat Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch (CDU) einfach ignoriert. „Das ist bezeichnend für unsere Landesregierung, die ihre Doppelmoral und ihre Beeinflussbarkeit täglich unter Beweis stellt“, so Herre.

* Drucksache 16/5302
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1 Monat

Stefan Herre MdL: Landesregierung schiebt Verantwortung für Bisphenol A an Europäische Union ab

Bisphenol A (BPA) ist überall. Es steckt in Konservendosen, Spielzeug, Milchtüten und Kassenzetteln. Die chemische Substanz steht im Verdacht, Krebs zu verursachen, zu Fettleibigkeit zu führen und die Entwicklung von Kindern nachhaltig zu beeinflussen. „Wir haben jeden Tag mehrfach Kontakt mit Bisphenol A, das offensichtlich unsere Gesundheit schädigt. Ärzte warnen seit Jahren“, erläutert der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre und hat aus diesem Anlass bei der Landesregierung angefragt*, wie sie ihre Bevölkerung vor dieser allgegenwärtigen Gefahr schützt. Die Reaktion des Umweltministeriums zeige, so Herre, „dass man die Verantwortung in einem von Grünen geführten Bundesland selbst bei Umweltfragen allzu gern an die EU abgibt“. 

Die grün-schwarze Koalition habe demnach kaum etwas unternommen, damit der baden-württembergische Verbraucher nicht länger ischeisphenol A in Berührung kommt. Die Regierung schreibt, dass „eine gesonderte und explizite Behandlung im Bundesrat bisher nicht erfolgt ist. Die Landesregierung (…) unterstützt die europäisch harmonisierte Regulierung von Bisphenol A (BPA) in den jeweiligen Gremien.“ Für Herre ist diese bequeme Passivität nicht hinnehmbar: „Die EU sorgt dafür, dass Regierende unbequeme Themen aussitzen. Hätte man sich in den Ländern früher um eine Lösung bemüht oder 
aus Eigenverantwortlichkeit heraus bemühen müssen, wäre vielen Menschen wohl viel Leid erspart geblieben.“ Dazu passt auch die nüchterne Feststellung des zuständigen Ministeriums, dass „eine Kennzeichnungspflicht für BPA-haltige Beschichtungen nicht besteht“. Herre ist entsetzt: „Gerade bei Kinderprodukten sollte dies selbstverständlich sein.“

Die Landesregierung schreibt in ihrer Antwort, „dass BPA (...) für keine Altersgruppe ein Gesundheitsrisiko darstellt.“ Man bezieht sich auf Untersuchungen der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit. Jene Behörde, die erst 2018 den Grenzwert für BPA auf vier Mikrogramm pro Kilogramm Körpergewicht und Tag heruntergesetzt hat. „Davor waren 50 Mikrogramm zulässig. Allein dieser gewaltige Sprung nach unten sollte zeigen, dass hier über Jahre hinweg Risiken bewusst ignoriert wurden“, resümiert Herre. „Vermutlich wollte man sich auch einfach nicht mit der mächtigen Chemie-Lobby anlegen, die nach wie vor keine Alternative zu BPA präsentieren kann.“ Entsprechende Nachfragen des AfD-Abgeordneten hat Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch (CDU) einfach ignoriert. „Das ist bezeichnend für unsere Landesregierung, die ihre Doppelmoral und ihre Beeinflussbarkeit täglich unter Beweis stellt“, so Herre.

* Drucksache 16/5302

Mit großem Bedauern hat der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Stefan Herre vom plötzlichen Tod des Landtagsabgeordneten Bernhard Lasotta erfahren. “Diese Nachricht hat mich zutiefst schockiert. Mein Mitgefühl gilt seinen Hinterbliebenen, vor allem seiner Frau und seinen Kindern.”

Der CDU-Politiker war kurz vor seinem 50. Geburtstag seiner schweren Erkrankung erlegen. “Viel zu früh hat uns Herr Lasotta verlassen. Ich werde ihn als fairen und aufrichtigen Landtagskollegen in Erinnerung behalten”, erklärte Herre am Samstagabend.
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1 Monat

Mit großem Bedauern hat der stellvertretende  AfD-Fraktionsvorsitzende Stefan Herre vom plötzlichen Tod des Landtagsabgeordneten Bernhard Lasotta erfahren. “Diese Nachricht hat mich zutiefst schockiert. Mein Mitgefühl gilt seinen Hinterbliebenen, vor allem seiner Frau und seinen Kindern.”

Der CDU-Politiker war kurz vor seinem 50. Geburtstag seiner schweren Erkrankung erlegen. “Viel zu früh hat uns Herr Lasotta verlassen. Ich werde ihn als fairen und aufrichtigen Landtagskollegen in Erinnerung behalten”, erklärte Herre am Samstagabend.

“Stuttgart, das sich gern als Kulturhauptstadt bezeichnet, könnte diesen Titel verlieren - ausgerechnet an das Diesel-Fahrverbot. Das wäre für das kulturelle Leben in der Landeshauptstadt ein harter Schlag”, fürchtet Stefan Herre, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD. Grund hierfür ist laut “Stuttgarter Nachrichten”, dass wohl überdurchschnittlich viele Dauerabonnenten klassischer Konzerte mit einem Dieselfahrzeug anreisen. Viele davon haben nun angekündigt, ihr Abonnement wegen des Fahrverbots kündigen zu müssen.

Die Kunstschaffenden fordern deshalb großzügige Ausnahmen für ihr Klientel. Herre unterstützt dies grundsätzlich, erweitert es jedoch darum, das Diesel-Fahrverbot komplett rückgängig zu machen. “Im Laufe der nächsten Monate, vor allem wenn auch Autos mit Euro 5 mit einem Bann belegt wurden, werden noch weitaus mehr Menschen die harten Einschnitte in ihren Alltag und ihre Mobilität zu spüren bekommen. Aber davor hat die AfD gewarnt, seit die Dieselfahrverbote von der DUH und den Grünen angedacht wurden.”

www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.fahrverbot-in-stuttgart-konzertgaenger-kuendigen-ihre-abos....
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1 Monat

“Stuttgart, das sich gern als Kulturhauptstadt bezeichnet, könnte diesen Titel verlieren - ausgerechnet an das Diesel-Fahrverbot. Das wäre für das kulturelle Leben in der Landeshauptstadt ein harter Schlag”, fürchtet Stefan Herre, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD. Grund hierfür ist laut “Stuttgarter Nachrichten”, dass wohl überdurchschnittlich viele Dauerabonnenten klassischer Konzerte mit einem Dieselfahrzeug anreisen. Viele davon haben nun angekündigt, ihr Abonnement wegen des Fahrverbots kündigen zu müssen.

Die Kunstschaffenden fordern deshalb großzügige Ausnahmen für ihr Klientel. Herre unterstützt dies grundsätzlich, erweitert es jedoch darum, das Diesel-Fahrverbot komplett rückgängig zu machen. “Im Laufe der nächsten Monate, vor allem wenn auch Autos mit Euro 5 mit einem Bann belegt wurden, werden noch weitaus mehr Menschen die harten Einschnitte in ihren Alltag und ihre Mobilität zu spüren bekommen. Aber davor hat die AfD gewarnt, seit die Dieselfahrverbote von der DUH und den Grünen angedacht wurden.”

https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.fahrverbot-in-stuttgart-konzertgaenger-kuendigen-ihre-abos.af77828e-dc95-4c15-b96a-d4030fd38eb1.html?utm_medium=Social&utm_source=Facebook#Echobox=1547101981
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