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Direkte Demokratie ist zeitgemäß
Eines steht fest, völlig unabhängig davon, ob man für oder gegen das geplante Zentralklinikum ist: Das Thema betrifft alle Bürger im Zollernalbkreis – und nicht nur ein paar Kreisräte. Der geplante Neubau würde sich enorm auf die Infrastruktur in unserer Region auswirken. Es ist unerlässlich, dass die Bevölkerung hierzu befragt und gehört wird. Deshalb unterstütze ich die lauter werdenden Stimmen nach einem Bürgerentscheid. Die Einführung von Volksabstimmungen auf allen Ebenen ist die logische Folge.
Die Regierenden werden nicht müde, Flexibilität einzufordern. Doch diese Forderung ist einseitig. Denn derjenige, der die Macht erst einmal geschmeckt hat, ist selten bereit, etwas davon abzugeben. Genau das würde passieren, würde sich der Bürger an Entscheidungsprozessen beteiligen dürfen, die sonst unter dem Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden.
Da wundert es nicht, dass sich ausgerechnet Herr Strobl vehement gegen die direkte Demokratie ausspricht. Wovor hat er Angst? Dass eine Entscheidung nicht so ausfallen könnte, wie er es gern hätte? In einer echten Demokratie kann so etwas durchaus vorkommen. Und ist von jenen, die die Meinungsfreiheit stärken wollen, sogar erwünscht. Nur eben von der CDU nicht.
Weitaus weitblickender als der Innenminister ist dagegen der Bund der Steuerzahler. Er fordert neuerdings bundesweite Volksentscheide, da das jetzige Wahlsystem nicht mehr zeitgemäß sei. Es dürfte jedem klar sein, dass unser Land heute ein anderes wäre, hätte man vor weitreichenden Entscheidungen nach unserer Meinung gefragt. Vielleicht wäre es sogar ein besseres.
Die Verantwortlichen geben allerdings nur zähneknirschend ihre Deutungshoheit ab. Weil sie dann möglicherweise das verlieren, woran sie am meisten hängen: Macht.
Pressemitteilung, 17. Oktober 2017
Flüchtling will 17-Jährige vergewaltigen –
„Schändliche Form der Gewalt in Balingen angekommen“
„Mann bedrängt junge Frau“. „Flüchtling will Mädchen vergewaltigen“. Zwei Überschriften in zwei verschiedenen Zeitungen, die sich auf ein und dieselbe Tat beziehen. Am letzten Freitag wäre eine 17-Jährige am Bahnhof in Balingen beinahe Opfer eine Vergewaltigung geworden. Der Täter: ein 26-jähriger und polizeibekannter Flüchtling. „Erst einmal gilt den Zeugen, die das Schlimmste verhinderten, ein großer Dank. Sie zeigten ein erstaunlich hohes Maß an Zivilcourage, das man gar nicht oft genug loben kann“, so der Balinger AfD-Abgeordnete Stefan Herre. „Doch die Brutalität des Täters zeigt, dass die Gewalt nicht mehr auf Großstädte beschränkt ist. Sie ist in ländlichen Regionen angekommen.“
Bisher fühlte man sich im Zollernalbkreis sicher. Das änderte sich dramatisch. Die junge Frau wartete am hell erleuchteten Bahngleis auf einen Freund, als sie ins Gebüsch gezerrt wurde. Der Täter, ein 26-jähriger Somalier, lag auf ihr und wollte ihr die Kleidung entreißen. „Für Männer aus diesen Kulturkreisen stehen Frauen im Wertesystem ganz unten. Vor allem westliche Frauen. Sie gelten als unrein und Ungläubige und sind daher Freiwild“, erinnert Stefan Herre. „Da macht es erschreckenderweise auch keinen Unterschied, ob es sich um einen dunklen Park oder einen öffentlichen Platz handelt. Das macht die Tat noch grausamer.“ Dem Opfer wünscht Herre, dass es trotz der erschütterten Ereignisse rasch den Weg zurück in ein normales Leben findet.
Die Folgen sind absehbar. Frauen werden es sich genau überlegen, ob sie bei Dunkelheit allein unterwegs sind. Stefan Herre warnt vor weiteren Konsequenzen: „Ich kann nicht begreifen, dass man die Gleichberechtigung, für die so viele Menschen in diesem Land über Jahrzehnte hinweg gekämpft haben, nun schrittweise preisgibt.“ Angst sei stets ein schlechter Begleiter, aber Angst sei auch ein ureigenes Gefühl, um sich vor Gefahren zu schützen.
„Es ist schockierend, dass diese schändliche Form der Gewalt nun auch ihren Weg nach Balingen gefunden hat. Wann greifen die Verantwortlichen endlich ein?“ Doch Herre weiß auch, dass die Anfänge bereits gemacht sind: „Die Entwicklung war für jeden vernunftbegabten Menschen absehbar. Die AfD hat seit langem davor gewarnt. Es ist ein Armutszeugnis der Verantwortlichen in der Politik und der grün-schwarzen Landesregierung, das nun die Frauen ausbaden müssen. Die AfD stellt sich dem entschieden entgegen und fordert erneut einen konsequenten Kurswechsel in der Asylpolitik.“ Schon seit Beginn der Flüchtlingskrise habe die AfD eine Abschiebung gewalttätiger Flüchtlinge gefordert, damit sie keine weitere Gefahr für die Allgemeinheit darstellen. Diese Forderung bekräftigt Herre angesichts der tragischen Ereignisse in Balingen.
Stefan Herre MdL
AfD Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
www.stefan-herre.de
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Die Frauenrechte wurden nicht "schrittweise" abgegeben, sondern sofort ab der illegalen Grenzöffnung. Jeder gebildete Mensch weiß, dass diese Ideologie in einer christlichen, westlichen und aufgeklärten Hemisphäre nichts verloren hat! Es ist mir ein Rätsel wie auch nur eine einzige Frau diesen Zustrom an Ungebildeten befürworten kann! Wie sie auch nur eine Sekunde denken können, dass man helfen kann indem man aus Deutschland Afrika macht. Ich erinnere an Maria L. aus Freiburg. Ihr Leid, welches gestern ein Jahr her ist, hätte jeder normal denkenden Frau die Augen öffnen müssen. Und Nein, Angst ist ein sehr guter Begleiter! Ich empfehle jedem Bürger hier im Land Angst zu haben! Merkel hat uns zu Freiwild erklärt! Wer davor keine Angst hat ist dumm oder lebensmüde oder beides.
einfach mal www.1001geschichte.de lesen BEZNESS
Vor der Abschiebung kommt jedoch die Bestrafung. Ohne Grenzsicherung ist das Ganze jedoch furchtbar lächerlich, da diese Straftäter wohl schneller wieder im Bundesgebiet nach ihrer Abschiebung auftauchen, als wir uns vorstellen können. Nein, um die abschreckende Wirkung der Bestrafung auszuweiten , müsste diese vermutlich unter Einhaltung der menschenrechtlichen Bestimmungen, jedoch unter deutlicher Reduktion des Komforts, in einem kooperierenden Auslandsstaat z.B. in Afrika stattfinden.
Joachim Wald,sage ich seit 2015,als ich dass erste Video von *Neuen* gesehen habe,keiner hat mir geglaubt.........Ich habe die vielen Jungen Männer gesehen und gewusst,es nimmt kein gutes Ende.....Ja Joachim Wald ich gebe Dir recht,ich bin deiner Meinung..........Danke Dass Du auch so denkst.....Da bin ich nicht alleine...
Joachim Wald,manchmal bin ich fast am aufgeben,kann ich selber etwas ändern?Wenn ich dann Deine Worte lese,gibt mir dass a bissle Zuversicht..... Ich frage mich:Warum sieht es Merkel nicht ein,warum steht sie für uns deutsches Volk nicht ein.......
gabi pass auf dich auf und denk immer dran TRITT IN DIE EIER DAS TUT WEH.....
Der ZAK rechtfertigt sich für seine Berichterstattung. m.facebook.com/story.php?story_fbid=10154829695196426&id=297464776425
700 Metzgereien in Baden-Württemberg mussten ihren Betrieb zwischen 2008 und 2016 aufgeben. Diese erschreckende Entwicklung deckte Stefan Herre mit einer Großen Anfrage auf. Für die Landesregierung war dieses Thema so interessant, dass sie die Zahlen veröffentliche, noch ehe der Balinger Abgeordnete die Antwort selbst erhalten hatte.
Nun griffen auch die "Stuttgarter Nachrichten" die dramatische Situation kleiner Metzgereien auf. Im Gegensatz zu Frau Hoffmeister-Kraut machten sie deutlich, dass die Initiative zu dieser Problematik von Herre ausging.
Unabhängig von den Hintergründen ist es wichtig, auf jene aufmerksam zu machen, die unter den demografischen Entwicklungen leiden. Es sind die Betriebe, die aus diversen Gründen aufgeben müssen. Es ist vor allem die Bevölkerung im ländlichen Raum, deren Nahversorgung langfristig nicht mehr sichergestellt werden kann.
Ministerin Hoffmeister-Kraut gibt im StN-Artikel zu, dass es ihr an Ideen fehlt, wie man das Metzgereisterben aufhalten kann. Das ist beschämend für jemanden, der stets den Bezug zur eigenen ländlichen Region betont - im entscheidenden Moment die eigenen Wurzeln jedoch vergisst.
www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.metzgereiensterben-in-baden-wuerttemberg-das-ende-der-hausm...
Leserbrief zu den erneuten Anschlägen auf AfD-Politiker
Feige Angriffe im Schatten der Anonymität
Als drittstärkste Partei wurde die AfD in den Bundestag gewählt. Trotz aller Versuche, diese demokratische Partei zu diskreditieren. Trotz aller Hetze. Dass die öffentliche Treibjagd auch nach dem Wahlerfolg bei einigen leicht beeinflussbaren Personen noch Wirkung zeigt, beweisen die Ereignisse der letzten beiden Wochen. Vor wenigen Tagen verübten Unbekannte einen Farbbeutel-Anschlag auf das Haus des Hamburger AfD-Politikers Bernd Baumann. Ein Akt unsäglicher Feigheit gegen einen demokratisch gewählten Bundestagsabgeordneten.
Doch das ist nur die Spitze des Eisbergs. Denn die grenzenlose Respektlosigkeit politischer Gegner traf kurz danach auch den Vorsitzenden der Berliner AfD-Fraktion, Georg Pazderski. Während er sich mit seiner Frau im Haus befand, wurden die Reifen seines Autos zerstochen, die Scheiben eingeschlagen, Flaschen und Pflastersteine gegen die Hausfassade geworfen. Diese Art der Auseinandersetzung hat eine Qualität angenommen, die erschütternd und aufs Schärfste zu verurteilen ist.
Doch außer ein paar bemühten Worten lokaler Politiker der Altparteien sehen sich weder die Kanzlerin noch der Bundespräsident veranlasst, dieses Verhalten mutmaßlicher Linksextremisten öffentlich zu kritisieren. Es wäre die Aufgabe Merkels und Steinmeiers, sich klar gegen solche hinterhältigen Angriffe auszusprechen. Schweigen ist nicht Gold, sondern steht oft für Zustimmung.
Ich schließe mich den Worten des Anschlagopfers Bernd Baumann an, der erklärte, dass es den Gegnern an Argumenten fehlt und sie deshalb zu solch böswilligen Methoden greifen. Dadurch zeigen sie ihren mangelnden Respekt vor dem persönlichen Eigentum jener, die sie stets als das bezeichnen, was sie selbst sind: menschenverachtend. Anders kann man eine derart schändliche Verletzung der Privatsphäre nicht bezeichnen. Die meisten dieser kriminellen Taten bleiben ungesühnt, da sie im Schatten der Anonymität geschehen, während AfD-Politiker mit ihrem Namen zu ihrer Überzeugung stehen und mit rein demokratischen Mitteln dafür kämpfen.
Abschließend zitiere ich Georg Pazderski: "Am Umgang mit Regierungskritikern erkennt man den Zustand einer Demokratie." Wenn das so ist, mache ich mir große Sorgen um dieses Land, da Gewalt mittlerweile für zu viele Intolerante die einzige Option zu sein scheint - und von zu vielen Verantwortlichen offensichtlich toleriert wird.
Stefan Herre MdL
AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
www.stefan-herre.de
www.bz-berlin.de/tatort/angreifer-beschaedigen-haus-und-auto-von-afd-politiker-pazderski
Die Nachricht, dass ein Mann vergiftete Babynahrung in Supermärkten ausgeteilt hat, um Geld zu erpressen, schockierte in der letzten Woche das Land. Doch nur zwei Tage nach Bekanntgabe der Erpressung wurde der mutmaßliche Täter in Ofterdingen gefasst. “Die zuständige Polizei hat hervorragend gearbeitet”, zeigt sich der AfD-Abgeordnete Stefan Herre erleichtert. “Unser aller Dank ist ihr sicher.”
Nachdem rund 200 Hinweise aus der Bevölkerung eingegangen waren, wurde der Erpresser am Freitag festgenommen. “Auch an die Bürger, die so aufmerksam waren und ihrer Pflicht nachgekommen sind, richtet sich mein Dank”, so Herre. “Dieser Fall zeigt, dass unser Fokus auch weiterhin auf der inneren Sicherheit liegen muss. Denn ohne die nötigen Polizisten hätte man den vielen Hinweisen so schnell nicht nachgehen können.”
Pressemitteilung
Erinnerung an die Geschichte nicht auslöschen
Der Hindenburgplatz und die Hindenburgstraße in Balingen sollen umbenannt werden. Das schlugen die Freien Wähler vor und erhielten sogleich Unterstützung von den Grünen. „Der Wunsch nach politischer Korrektheit in all unseren Lebensbereichen nimmt absurde Formen an“, kommentiert der Balinger AfD-Abgeordnete Stefan Herre diesen Vorschlag. „Man meint fast, man will hier die unliebsam gewordene Geschichte nachträglich korrigieren, um sich davon reinzuwaschen. Ich spreche mich entschieden dagegen aus, einen sichtbaren Teil der deutschen Vergangenheit in Balingen auszulöschen.“
Hindenburg bietet mit seinem bewegten Lebenslauf natürlich reichlich Grund für Diskussionen, dennoch hatte er zu seiner Zeit große Bedeutung. „Wie hätte Hindenburg erkennen können, welche Folgen sein Handeln haben wird? Es ist arrogant und absolut subjektiv, die Vergangenheit aus der Gegenwart heraus zu bewerten. Für die Menschen damals war er das erste Staatsoberhaupt, das direkt gewählt wurde“, so Herre. „Auch in anderen Städten gab es in den letzten Jahren immer wieder Forderungen, Straßen mit dem Namen Hindenburg umzubenennen. Viele Wissenschaftler sprachen sich entschieden dagegen aus und warnen vor einer ‚schleichenden Geschichtslosigkeit‘.“
Stefan Herre rät davon ab, sich schrittweise von der deutschen Vergangenheit lösen zu wollen. „Sich dafür zu entscheiden, sich zur eigenen Geschichte zu bekennen, ist ein wesentlicher Teil einer freien Gesellschaft“, erinnert Herre. „Es hilft sicher nicht, einen Mann wie Hindenburg, der seinerzeit als ‚Hüter der Verfassung‘ galt, nachträglich zu dämonisieren und aus unserer Erinnerung streichen zu wollen. Wichtiger ist es, die historischen und politischen Zusammenhänge zu erklären.“ Im Leben sei nicht alles schwarz und weiß.
„Davon abgesehen, zieht eine Umbenennung Kosten nach sich. Für die Stadt, für die Bürger und die betroffenen Unternehmen“, fasst Herre zusammen. „Ausweisdokumente und Firmenunterlagen müssen komplett geändert werden. Und das nur, weil ein paar ideologisch motivierte Personen ihren Zeigefinger erheben.“ Andere Städte haben sich bereits gegen eine Umbenennung entschieden. „Dies ist auch der richtige Weg für den Umgang mit Hindenburg in Balingen“, so Herre.
Stefan Herre MdL
AfD Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Straße 3, 70173 Stuttgart
www.stefan-herre.de
www.zak.de/artikel/details/386657/Balingen-Hindenburg-Herre-ist-gegen-eine-Umbenennung-von-Strassen
www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.balingen-erinnerung-an-die-geschichte-nicht-ausloeschen.6da4e35...
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Lest euch die Kommentare zum Bericht im Schwarzwälder Boten durch! Die sagen schon aus das 90 Prozent der Bürger in Balingen das nicht wollen! Sollen sie anstatt den Gemeinderat eine Bürgerabstimmung veranlassen!!
Genau,leider wird dieses Recht der Bürger bei uns kaum abgewendet!!! "Volksentscheid ist ein Instrument der direkten Demokratie in Deutschland Artikel 20 Absatz 2 des Grundgesetzes:Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus...." .....so steht es geschrieben und deshalb fragt man sich,warum keiner wirklich dafür kämpft???
Bisher war mir die Parteizugehörigkeit bei der Stadt- oder Gemeinderatswahl egal, wenn solche Hirnies aber keine anderen Probleme haben, muss ich mir deren Listen ja nicht mehr durchlesen. Wahrscheinlich ist denen die Dummweltzone in den Kopf gestiegen! 😈
Die Idee stammt sicher wieder von einem grünen Vollpfosten.
Ok, freie Wähler?
Konz?
Den Artikel des Schwabo finden Sie hier. www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.balingen-passt-nicht-mehr-hindenburg-auf-pruefstand.ef1434c3-e8...
Stimmt diese Flachpfeife sitzt nicht im Stadtrat.
www.stefan-herre.de Sehr geehrter Herr Herre, ich bin Balinger und Stelle mit Unbehagen diesen schleichenden Wahnsinn fest. Aber erst seit unsere Partei es geschafft hat in den Bundestag einzuziehen ,muss alles weg was an unsere Deutsche Geschichte erinnert.Ich warte nur darauf, das man unsere Deutschen Klassiker auch umbenennt.Was für ein übles Spiel wird hier getrieben Deswegen müssen wir gemeinsam dagegen vorgehen,wir von der AFD. Herzliche Grüße William Voelkel,AFD
Menschen wirken in ihrer Zeit, Menschen machen Fehler in ihrer Zeit. Menschen der Gegenwart glauben stets das moralische Recht zu haben, über alle Vorgänger zu richten.Deren Verfehlungen in der Retrospektive moralisch absolut zu bewerten ist schwierig, fast schon unmöglich, weil es diesen über alle Zeiten erhaben Moralkodex nicht gibt. Mir scheint, aktuell durchlebt Deutschland fast auf allen Ebenen einen seltsamen Prozess der dadurch gekennzeichnet ist, dass einige politische Strömungen schon fast krankhaft Hinweise auf die deutsche Nation versuchen zu eliminieren. Das wird, wie man hier auch erkennen kann, ganz zwangsläufig zu berechtigten Gegenreaktionen führen. Bleibt fast zu fragen, wann man die Schiller-, Goethe, Lessing-, Mozart-,... Straßen unbenennen wird?
Pressemitteilung zum Thema "Digitalisierung":
Im Schneckentempo auf der Datenautobahn
Im Wahlkampf ging ein Thema beinahe völlig unter: die Digitalisierung. Zwar war sie für die eine oder andere Partei ein beliebtes Schlagwort, doch blieb es meist bei populistischen und inhaltsleeren Parolen. „Digitalisierung ist in der deutschen Politik leider noch immer ein Fremdwort“, erklärt der 25-jährige AfD-Abgeordnete Stefan Herre. „Das darf nicht verwundern, denn die meisten Verantwortlichen sind in einem Alter, in dem sie nur bedingt mit dem Internet aufgewachsen sind und deshalb die Möglichkeiten dieser Technologie nicht begreifen.“
Während man in der Wirtschaft mit der Vernetzung sämtlicher Lebensbereiche experimentiert, ist das Land überzogen von weißen Flecken – so auch der Zollernalbkreis. „Im Jahr 2017 reden wir darüber, dass manche Gemeinden im ländlichen Raum nicht über die nötige Internetgeschwindigkeit verfügen, die die immer größer werdenden Datenmengen kompensieren können“, so Herre. „Die Bevölkerung fernab der Städte ist somit abgehängt von einer Entwicklung, die wesentlich ist für das private und berufliche Leben.“ Herre, der ein großer Anhänger des modernen Büros ist und somit die familienfreundliche Homeoffice-Möglichkeit unterstützt, sieht auch im wirtschaftlichen Bereich große Defizite: „Eine Glasfaserleitung auf dem Land könnte für die ein oder andere Firma ein Grund sein, aus den teuren Städten wegzuziehen. Das würde wiederum zu Arbeitsplätzen in kleineren Gemeinden führen. Von einer schnellen Internetverbindung profitiert die ganze Gesellschaft.“
Dass man nun im Zollernalbkreis damit beginnen will, das Glasfasernetz auszubauen, sieht Stefan Herre mit gemischten Gefühlen: „Endlich wird etwas getan, nachdem die großen privaten Anbieter erklärt hatten, dass sich ein Ausbau nicht rentiere. Doch es ist erschütternd, dass die Verantwortlichen jahrelang kaum etwas unternommen haben.“ Herre sieht nicht nur die Politik vor Ort in der Pflicht, für einen schnellen Internetzugang zu sorgen, sondern weitet seine Forderung auf die Bundesregierung aus: „Heutzutage besteht eine gute Infrastruktur nicht nur aus einem umfangreichen Verkehrsnetz, sondern eben auch aus schnellen Datenwegen. Das Internet der Dinge, das eine Vernetzung von allem vorsieht, ist schon längst keine Zukunftsvision mehr. Es ist Realität.“ Deshalb müsse die neue Bundesregierung umgehend nach ihrer Einsetzung an Konzepten und der Finanzierung des Breitbandausbaus in Deutschland arbeiten. „Schnelle Internetleitungen – vor allem im ländlichen Raum – müssen vom Bund gefördert und finanziert werden. Sonst verliert Deutschland sehr schnell den Anschluss. Und das wäre für ein Land, das völlig vom Export abhängig ist, eine Katastrophe“, fasst Herre zusammen.
Stefan Herre MdL
AfD Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Straße 3, 70173 Stuttgart
www.stefan-herre.de
Künftig können Sie sich direkt über die Arbeit des baden-württembergischen Landtags informieren. Seien Sie live bei Plenarsitzungen dabei.
Ein wichtiger Schritt für mehr Transparenz in der Politik.
Debatten aus dem Landtag von Baden-Württemberg künftig live im TV
schwaebische.de
Sechs private Regionalsender, darunter die drei Regio-TV-Sender Bodensee, Stuttgart und Schwaben, übertragen künftig die Plenarsitzungen im Landtag Live.