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Herre spricht sich gegen Machtspiele in der Fraktion aus

"Drei Jahre nach der Spaltung der AfD-Fraktion zeigt sich, dass die tiefen Gräben immer noch nicht überwunden sind", erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre am Ende der Klausurtagung. "Dass sich zu viele Abgeordnete weigern, die bürgerliche Politikerin Frau Senger in die Fraktion aufzunehmen, hat nichts mit ihrer Person zu tun. Vielmehr ist sie zum Spielball zweier Lager geworden. Man will damit die gemäßigten Abgeordneten bestrafen, die sich deutlich gegen die Wiederaufnahme Dr. Gedeons positioniert haben. So etwas nennt man Erpressung."

Für Herre ist dieses Verhalten nicht nachvollziehbar, verliert die Fraktion dadurch auch den Status der stärksten Oppositionsfraktion im Landtag. Damit stelle man sich klar gegen den Wunsch der Wähler und gegen das 2016 erzielte Wahlergebnis. "Und das nur für interne Machtkämpfe, die leider dazu führen, dass man sich auf das Kerngeschäft kaum noch konzentriert", so Herre. "Die permanenten Versuche des Vorsitzenden Bernd Gögel, durch Gespräche Einigkeit zu erzielen, scheitern an der sturen Haltung einiger Kollegen, die ihr Ego über die Sache stellen."

Durch den Weggang Lars Patrick Bergs nach Brüssel entstand bereits eine Lücke, die nur schwer zu füllen ist. "Die Weigerung, Frau Senger aufzunehmen, ist ein harter Schlag für unsere Fraktion. Sie wäre fachlich und politisch ein Gewinn für uns. Dass es überhaupt dazu kommen konnte, dass man sie ausschließt, während eine knappe Mehrheit Dr. Gedeon zurückholen möchte, ist weder zu begreifen noch zu akzeptieren", betont Herre. "Ein Herr Gedeon hat in unserer Fraktion nichts zu suchen. Auch nicht in unserer Partei. Seine Wiederaufnahme erzwingen zu wollen, ist einfach nur primitiv." ... Weiterlesenweniger anzeigen

1 Tag

Herre spricht sich gegen Machtspiele in der Fraktion aus Drei Jahre nach der Spaltung der AfD-Fraktion zeigt sich, dass die tiefen Gräben immer noch nicht überwunden sind, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre am Ende der Klausurtagung. Dass sich zu viele Abgeordnete weigern, die bürgerliche Politikerin Frau Senger in die Fraktion aufzunehmen, hat nichts mit ihrer Person zu tun. Vielmehr ist sie zum Spielball zweier Lager geworden. Man will damit die gemäßigten Abgeordneten bestrafen, die sich deutlich gegen die Wiederaufnahme Dr. Gedeons positioniert haben. So etwas nennt man Erpressung. Für Herre ist dieses Verhalten nicht nachvollziehbar, verliert die Fraktion dadurch auch den Status der stärksten Oppositionsfraktion im Landtag. Damit stelle man sich klar gegen den Wunsch der Wähler und gegen das 2016 erzielte Wahlergebnis. Und das nur für interne Machtkämpfe, die leider dazu führen, dass man sich auf das Kerngeschäft kaum noch konzentriert, so Herre. Die permanenten Versuche des Vorsitzenden Bernd Gögel, durch Gespräche Einigkeit zu erzielen, scheitern an der sturen Haltung einiger Kollegen, die ihr Ego über die Sache stellen. Durch den Weggang Lars Patrick Bergs nach Brüssel entstand bereits eine Lücke, die nur schwer zu füllen ist. Die Weigerung, Frau Senger aufzunehmen, ist ein harter Schlag für unsere Fraktion. Sie wäre fachlich und politisch ein Gewinn für uns. Dass es überhaupt dazu kommen konnte, dass man sie ausschließt, während eine knappe Mehrheit Dr. Gedeon zurückholen möchte, ist weder zu begreifen noch zu akzeptieren, betont Herre. Ein Herr Gedeon hat in unserer Fraktion nichts zu suchen. Auch nicht in unserer Partei. Seine Wiederaufnahme erzwingen zu wollen, ist einfach nur primitiv.

Für eine geeinte und starke AfD – ein Appell!

Wir stehen für eine bürgerliche, freiheitliche und patriotische AfD, die sich als letzte Chance zum Erhalt unseres Vaterlandes versteht und auf demokratischem und rechtsstaatlichem Wege dafür Mehrheiten im deutschen Volk gewinnen will.
Wir stehen fest an der Seite unserer Wahlkämpfer in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Gemeinsam mit ihnen kämpfen wir für hervorragende AfD-­‐Ergebnisse bei den bevorstehenden Landtagswahlen.
Unsere Wahlkämpfer müssen eine geschlossene und einige Partei hinter sich wissen.
Mit seiner Rede beim Kyffhäuser-­‐Treffen am Sonnabend hat Björn Höcke die innerparteiliche Solidarität verletzt und ist damit unseren Wahlkämpfern und Mitgliedern in den Rücken gefallen.
Nachdem Alexander Gauland unseren zentralen Wählerauftrag, Deutschland wieder auf Kurs zu bringen, in den Mittelpunkt seiner Rede stellte, nutzte Björn Höcke seinen Beitrag für spaltende Kritik am Bundesvorstand und den Schiedsgerichten der AfD und forderte sogar ihm nicht genehme Mitglieder auf, die Partei zu verlassen.
Wir weisen diese Behauptungen und Aussagen von Björn Höcke ausdrücklich zurück.
Wir stehen geschlossen hinter unserem Bundesvorstand und seinen Entscheidungen: unser Bundesvorstand um Jörg Meuthen und Alexander Gauland ist von einer breiten Mehrheit der Mitglieder gewählt worden und hat seine Aufgaben bis jetzt sehr gut erfüllt.
Wir stehen geschlossen hinter den gewählten Schiedsgerichten der AfD und betonen ihre Unabhängigkeit. Die Gewaltenteilung ist auch innerparteilich ein Grundbestandteil der Demokratie. Unsere Schiedsgerichte urteilen unabhängig und verantwortungsvoll.
Wir sagen sehr klar: die AfD ist und wird keine Björn-­‐Höcke-­‐Partei! Die überwiegend bürgerliche Mitgliedschaft von mehr als 35.000 Personen lehnt den exzessiv zur Schau gestellten Personenkult um Björn Höcke mit Ordensverleihungen an Mitglieder des „Flügels“ ab, wie sie den Personenkult schon bei Bernd Lucke und Frauke Petry abgelehnt hat. Als Vorsitzender des Landesverbandes Thüringen ist Björn Höcke nicht demokratisch legitimiert, für die AfD als Gesamtpartei zu sprechen. Sofern er dies als „Anführer“ des
„Flügels“ tut, leistet er dem um sich greifenden Verdacht Vorschub, dass es ihm in erster Linie um den „Flügel“ und nicht um die AfD geht. Wir fordern Björn Höcke auf, sich zukünftig auf den Aufgabenbereich zu konzentrieren, für den er legitimiert ist.
In einer Zeit permanenter Angriffe auf uns zählt der Zusammenhalt. Wer diese Solidarität in Frage stellt, inhaltlich ausschert oder ohne Legitimation einen eigenen Sonderweg gehen möchte, stellt sich ins Abseits! Kritik muss stets konstruktiv und darf niemals destruktiv sein. Denn jeder von uns weiß: Deutschland braucht eine starke patriotische Kraft, um die drängenden Probleme unseres Landes zu lösen. Die AfD ist diese Kraft, wenn sie geschlossen auftritt und bürgerliche Mehrheiten erreicht.
Als echte Volkspartei werden wir unser Land vom Kopf wieder auf die Füße stellen und die fatalen politischen Fehlentscheidungen der letzten Jahrzehnte korrigieren. Dieses Versprechen haben wir unseren Wählern gegeben und dafür stehen wir. Diesen Kurs verteidigen wir.

10. Juli 2019 ... Weiterlesenweniger anzeigen

2 Monate

Für eine geeinte und starke AfD – ein Appell! Wir stehen für eine bürgerliche, freiheitliche und patriotische AfD, die sich als letzte Chance zum Erhalt unseres Vaterlandes versteht und auf demokratischem und rechtsstaatlichem Wege dafür Mehrheiten im deutschen Volk gewinnen will. Wir stehen fest an der Seite unserer Wahlkämpfer in Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Gemeinsam mit ihnen kämpfen wir für hervorragende AfD-­‐Ergebnisse bei den bevorstehenden Landtagswahlen. Unsere Wahlkämpfer müssen eine geschlossene und einige Partei hinter sich wissen. Mit seiner Rede beim Kyffhäuser-­‐Treffen am Sonnabend hat Björn Höcke die innerparteiliche Solidarität verletzt und ist damit unseren Wahlkämpfern und Mitgliedern in den Rücken gefallen. Nachdem Alexander Gauland unseren zentralen Wählerauftrag, Deutschland wieder auf Kurs zu bringen, in den Mittelpunkt seiner Rede stellte, nutzte Björn Höcke seinen Beitrag für spaltende Kritik am Bundesvorstand und den Schiedsgerichten der AfD und forderte sogar ihm nicht genehme Mitglieder auf, die Partei zu verlassen. Wir weisen diese Behauptungen und Aussagen von Björn Höcke ausdrücklich zurück. Wir stehen geschlossen hinter unserem Bundesvorstand und seinen Entscheidungen: unser Bundesvorstand um Jörg Meuthen und Alexander Gauland ist von einer breiten Mehrheit der Mitglieder gewählt worden und hat seine Aufgaben bis jetzt sehr gut erfüllt. Wir stehen geschlossen hinter den gewählten Schiedsgerichten der AfD und betonen ihre Unabhängigkeit. Die Gewaltenteilung ist auch innerparteilich ein Grundbestandteil der Demokratie. Unsere Schiedsgerichte urteilen unabhängig und verantwortungsvoll. Wir sagen sehr klar: die AfD ist und wird keine Björn-­‐Höcke-­‐Partei! Die überwiegend bürgerliche Mitgliedschaft von mehr als 35.000 Personen lehnt den exzessiv zur Schau gestellten Personenkult um Björn Höcke mit Ordensverleihungen an Mitglieder des „Flügels“ ab, wie sie den Personenkult schon bei Bernd Lucke und Frauke Petry abgelehnt hat. Als Vorsitzender des Landesverbandes Thüringen ist Björn Höcke nicht demokratisch legitimiert, für die AfD als Gesamtpartei zu sprechen. Sofern er dies als „Anführer“ des „Flügels“ tut, leistet er dem um sich greifenden Verdacht Vorschub, dass es ihm in erster Linie um den „Flügel“ und nicht um die AfD geht. Wir fordern Björn Höcke auf, sich zukünftig auf den Aufgabenbereich zu konzentrieren, für den er legitimiert ist. In einer Zeit permanenter Angriffe auf uns zählt der Zusammenhalt. Wer diese Solidarität in Frage stellt, inhaltlich ausschert oder ohne Legitimation einen eigenen Sonderweg gehen möchte, stellt sich ins Abseits! Kritik muss stets konstruktiv und darf niemals destruktiv sein. Denn jeder von uns weiß: Deutschland braucht eine starke patriotische Kraft, um die drängenden Probleme unseres Landes zu lösen. Die AfD ist diese Kraft, wenn sie geschlossen auftritt und bürgerliche Mehrheiten erreicht. Als echte Volkspartei werden wir unser Land vom Kopf wieder auf die Füße stellen und die fatalen politischen Fehlentscheidungen der letzten Jahrzehnte korrigieren. Dieses Versprechen haben wir unseren Wählern gegeben und dafür stehen wir. Diesen Kurs verteidigen wir. 10. Juli 2019Image attachmentImage attachment+1Image attachment

In einem Interview erklärte der SPD-Politiker Dr. Karl Lauterbach, dass es in Deutschland zu viele Krankenhäuser gäbe. Er begründet das damit, dass die Qualität in kleinen Kliniken, vor allem auf dem Land, oft nicht ausreichend sei. "Herr Lauterbach sollte sich eher fragen, wie es überhaupt zu diesen Zuständen kommen konnte. Die Politik seiner Partei hat immerhin wesentlich dazu beigetragen, dass Krankenhäuser wie Wirtschaftsunternehmen geführt werden müssen", empört sich der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre, der sich seit Jahren für die Stärkung des Ländlichen Raums einsetzt. "Ohne ein lückenloses medizinisches Versorgungsnetz werden Millionen von Menschen hierzulande abgehängt. Es trifft mal wieder primär unsere älteren Mitbürger", so Herre.

Seit 2000 schlossen rund 300 Krankenhäuser in Deutschland. Waren es damals noch 2242 Kliniken, sind es nun etwa 1900. "Diese Entwicklung hat vor allem kleine Häuser in ländlichen Regionen getroffen. Die Politik der Altparteien hat dazu geführt", erinnert Herre. "Nun stellt sich ein Karl Lauterbach hin und versucht diese dramatischen Tatsachen mit fragwürdigen Argumenten zu legitimieren." So erklärt der SPD-Mann, dass kleine Krankenhäuser gar Menschenleben gefährden würden. "Ein Mediziner fällt seinen eigenen Kollegen, die an der Grenze des Belastbaren sind und jeden Tag - trotz der widrigen Umstände - ihr Bestes geben, dermaßen in den Rücken. Das ist unglaublich. Das ist die SPD im Jahre 2019", so Herre.

Lauterbach behauptet auch, dass viele Patienten gern bereit wären, 20 Minuten oder mehr für eine bessere medizinische Versorgung zu fahren. "Was der Doktor vergisst: Im Notfall benötigt auch ein Rettungsdienst 20 oder mehr Minuten", betont Herre und erinnert daran, dass ein Rettungswagen in Baden-Württemberg in maximal 15 Minuten im Notfall eintreffen muss. In 762 Gemeinden ist das bereits heute nicht mehr zu schaffen. Herre dazu: "Fachleute raten gar zu einer Frist von zehn Minuten. Aber davon entfernen wir uns immer mehr. Es ist eine Frechheit, dass ausgerechnet die SPD nur an den Profit und die Wirtschaftlichkeit der Krankenhäuser denkt und bereit ist, dafür die Gesundheit oder im Extremfall das Leben der Bürger zu gefährden. Das Wohl der Menschen in diesem Land muss aber immer an erster Stelle stehen. Dafür setzt sich die AfD ein."

m.augsburger-allgemeine.de/politik/SPD-Gesundheitsexperte-Lauterbach-Wir-haben-zu-viele-Krankenha... ... Weiterlesenweniger anzeigen

3 Monate

In einem Interview erklärte der SPD-Politiker Dr. Karl Lauterbach, dass es in Deutschland zu viele Krankenhäuser gäbe. Er begründet das damit, dass die Qualität in kleinen Kliniken, vor allem auf dem Land, oft nicht ausreichend sei. Herr Lauterbach sollte sich eher fragen, wie es überhaupt zu diesen Zuständen kommen konnte. Die Politik seiner Partei hat immerhin wesentlich dazu beigetragen, dass Krankenhäuser wie Wirtschaftsunternehmen geführt werden müssen, empört sich der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre, der sich seit Jahren für die Stärkung des Ländlichen Raums einsetzt. Ohne ein lückenloses medizinisches Versorgungsnetz werden Millionen von Menschen hierzulande abgehängt. Es trifft mal wieder primär unsere älteren Mitbürger, so Herre. Seit 2000 schlossen rund 300 Krankenhäuser in Deutschland. Waren es damals noch 2242 Kliniken, sind es nun etwa 1900. Diese Entwicklung hat vor allem kleine Häuser in ländlichen Regionen getroffen. Die Politik der Altparteien hat dazu geführt, erinnert Herre. Nun stellt sich ein Karl Lauterbach hin und versucht diese dramatischen Tatsachen mit fragwürdigen Argumenten zu legitimieren. So erklärt der SPD-Mann, dass kleine Krankenhäuser gar Menschenleben gefährden würden. Ein Mediziner fällt seinen eigenen Kollegen, die an der Grenze des Belastbaren sind und jeden Tag - trotz der widrigen Umstände - ihr Bestes geben, dermaßen in den Rücken. Das ist unglaublich. Das ist die SPD im Jahre 2019, so Herre. Lauterbach behauptet auch, dass viele Patienten gern bereit wären, 20 Minuten oder mehr für eine bessere medizinische Versorgung zu fahren. Was der Doktor vergisst: Im Notfall benötigt auch ein Rettungsdienst 20 oder mehr Minuten, betont Herre und erinnert daran, dass ein Rettungswagen in Baden-Württemberg in maximal 15 Minuten im Notfall eintreffen muss. In 762 Gemeinden ist das bereits heute nicht mehr zu schaffen. Herre dazu: Fachleute raten gar zu einer Frist von zehn Minuten. Aber davon entfernen wir uns immer mehr. Es ist eine Frechheit, dass ausgerechnet die SPD nur an den Profit und die Wirtschaftlichkeit der Krankenhäuser denkt und bereit ist, dafür die Gesundheit oder im Extremfall das Leben der Bürger zu gefährden. Das Wohl der Menschen in diesem Land muss aber immer an erster Stelle stehen. Dafür setzt sich die AfD ein. https://m.augsburger-allgemeine.de/politik/SPD-Gesundheitsexperte-Lauterbach-Wir-haben-zu-viele-Krankenhaeuser-id54513861.html

Zweiter Tag der Ausschussreise des baden-württembergischen Ministeriums für den Ländlichen Raum.

Stefan Herre traf, zusammen mit seinen Fraktionskollegen Udo Stein und Thomas Palka, den Staatssekretär des ungarischen Landwirtschaftsministeriums.

Sándor Farkas ist seit 2010 Mitglied der ungarischen Nationalversammlung. Zudem ist er seit 1998 Mitglied des Landwirtschaftsausschusses. Er wurde am 3. März 2016 zum Präsidenten des Verbandes der ungarischen Viehzüchter gewählt.

Für den landwirtschaftlich sehr interessierten Stefan Herre war das Gespräch mit dem ungarischen Abgeordneten, das von Pressevertretern begleitet wurde, von besonderer Bedeutung: "Herr Farkas hat uns freundlich empfangen und geduldig unsere Fragen beantwortet. Die landwirtschaftliche Situation in einem anderen Land kennenzulernen, trägt zu großem Verständnis auf beiden Seiten bei. Es hilft aber auch, die Zustände im eigenen Land besser einzuordnen." ... Weiterlesenweniger anzeigen

5 Monate

Zweiter Tag der Ausschussreise des baden-württembergischen Ministeriums für den Ländlichen Raum. Stefan Herre traf, zusammen mit seinen Fraktionskollegen Udo Stein und Thomas Palka, den Staatssekretär des ungarischen Landwirtschaftsministeriums. Sándor Farkas ist seit 2010 Mitglied der ungarischen Nationalversammlung. Zudem ist er seit 1998 Mitglied des Landwirtschaftsausschusses. Er wurde am 3. März 2016 zum Präsidenten des Verbandes der ungarischen Viehzüchter gewählt. Für den landwirtschaftlich sehr interessierten Stefan Herre war das Gespräch mit dem ungarischen Abgeordneten, das von Pressevertretern begleitet wurde, von besonderer Bedeutung: Herr Farkas hat uns freundlich empfangen und geduldig unsere Fragen beantwortet. Die landwirtschaftliche Situation in einem anderen Land kennenzulernen, trägt zu großem Verständnis auf beiden Seiten bei. Es hilft aber auch, die Zustände im eigenen Land besser einzuordnen.

Stefan Herre besucht - im Rahmen einer Ausschussreise - zusammen mit seinen Fraktionskollegen Thomas Palka und Udo Stein Ungarn.

Heute kam er in Budapest an. Herre: "Ich freue mich darauf, das Land und seine Bewohner kennenzulernen und Einblicke in die Landwirtschaft und Natur Ungarns gewinnen zu können." ... Weiterlesenweniger anzeigen

5 Monate

Stefan Herre besucht - im Rahmen einer Ausschussreise - zusammen mit seinen Fraktionskollegen Thomas Palka und Udo Stein Ungarn. Heute kam er in Budapest an. Herre: Ich freue mich darauf, das Land und seine Bewohner kennenzulernen und Einblicke in die Landwirtschaft und Natur Ungarns gewinnen zu können.

Der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre ist gläubiger Christ und gehört der evangelischen Kirche an. Diese startete letzte Woche, von Mitteldeutschland ausgehend, ein Volksbegehren zum Thema “Tempo 130 auf Autobahnen” - und mischt sich damit in die Politik ein. Das verurteilt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Herre scharf: “Es scheint, als habe mancher Kirchenvertreter vergessen, welchen Auftrag er hat. Sich mit populistischen Mitteln und weit außerhalb des eigenen Kompetenzbereichs in die Öffentlichkeit drängen zu wollen, gehört definitiv nicht dazu.”

Der Initiator der Kampagne ist Christian Fuhrmann, EKM-Gemeindedezernent und Oberkirchenrat. Unverhohlen und frei von jeglicher Kritik bedient er sich an den falschen Argumenten der Grünen und der Deutschen Umwelthilfe. So sei ein Tempolimit besser für das Klima und die Verkehrssicherheit, behauptet Fuhrmann. Herre dazu: “Es ist erstaunlich, über welch wissenschaftliche Kenntnisse über die Automobiltechnik der gelernte Krankenpfleger zu verfügen scheint. Viele seiner Vermutungen sind wissenschaftlich umstritten und nicht bewiesen.” Es sei deshalb seltsam, dass ein Kirchenfunktionär diese ungefiltert verbreitet.

In Medienberichten ist zu lesen, dass sich die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM) neuerdings um Umweltthemen bemühe, wozu ihrer Meinung nach auch die Geschwindigkeitsbegrenzung gehört. “Es spricht nichts dagegen, dass sich eine Kirche in gesellschaftliche Diskussionen einbringt, sofern es sich um Glaubensthemen handelt.” Die EKM zeige jedoch klare politische Tendenzen, die befürchten lassen, dass Kirchenmitglieder ideologischer Beeinflussung ausgesetzt sein könnten. “Als ob die Kirche hierzulande nicht andere Sorgen hätte als den Reifenabrieb und Feinstaub”, erinnert Herre. “Man sollte sich als Verantwortlicher eher fragen, warum immer mehr Menschen den Kirchen den Rücken kehren. Eine Aktion wie dieses Volksbegehren ist einer der möglichen Gründe.” ... Weiterlesenweniger anzeigen

6 Monate

Der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre ist gläubiger Christ und gehört der evangelischen Kirche an. Diese startete letzte Woche, von Mitteldeutschland ausgehend, ein Volksbegehren zum Thema “Tempo 130 auf Autobahnen” - und mischt sich damit in die Politik ein. Das verurteilt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Herre scharf: “Es scheint, als habe mancher Kirchenvertreter vergessen, welchen Auftrag er hat. Sich mit populistischen Mitteln und weit außerhalb des eigenen Kompetenzbereichs in die Öffentlichkeit drängen zu wollen, gehört definitiv nicht dazu.” Der Initiator der Kampagne ist Christian Fuhrmann, EKM-Gemeindedezernent und Oberkirchenrat. Unverhohlen und frei von jeglicher Kritik bedient er sich an den falschen Argumenten der Grünen und der Deutschen Umwelthilfe. So sei ein Tempolimit besser für das Klima und die Verkehrssicherheit, behauptet Fuhrmann. Herre dazu: “Es ist erstaunlich, über welch wissenschaftliche Kenntnisse über die Automobiltechnik der gelernte Krankenpfleger zu verfügen scheint. Viele seiner Vermutungen sind wissenschaftlich umstritten und nicht bewiesen.” Es sei deshalb seltsam, dass ein Kirchenfunktionär diese ungefiltert verbreitet. In Medienberichten ist zu lesen, dass sich die Evangelische Kirche in Mitteldeutschland (EKM) neuerdings um Umweltthemen bemühe, wozu ihrer Meinung nach auch die Geschwindigkeitsbegrenzung gehört. “Es spricht nichts dagegen, dass sich eine Kirche in gesellschaftliche Diskussionen einbringt, sofern es sich um Glaubensthemen handelt.” Die EKM zeige jedoch klare politische Tendenzen, die befürchten lassen, dass Kirchenmitglieder ideologischer Beeinflussung ausgesetzt sein könnten. “Als ob die Kirche hierzulande nicht andere Sorgen hätte als den Reifenabrieb und Feinstaub”, erinnert Herre. “Man sollte sich als Verantwortlicher eher fragen, warum immer mehr Menschen den Kirchen den Rücken kehren. Eine Aktion wie dieses Volksbegehren ist einer der möglichen Gründe.”

Erneut Zunahme der Spuck- und Beißattacken auf Polizisten - Herre: “Strobl kann seine Beamten nicht schützen”

“Unsere Polizisten sind immer größeren Gefahren ausgesetzt, die zudem zeigen, dass es zunehmend an Respekt den Beamten gegenüber fehlt”, betont der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre und verweist damit auf eine Kleine Anfrage (16/5654) zu dem Thema, die er zusammen mit Fraktionskollegen eingereicht hatte. Die Antwort des Innenministers Thomas Strobl (CDU) alarmiert. Demnach sei im letzten Jahr “sowohl für die Tatbegehung ‘Ausspucken’, als auch ‘Beißen’ ein Anstieg zu verzeichnen.” Herre: “Es ist die Aufgabe eines Innenministers, seine Polizeibeamten zu schützen. Das scheint Strobl offensichtlich nicht zu gelingen”, so Herre.

2017 waren die Ausspuck- und Beißattacken leicht zurückgegangen, nachdem sie - wenig überraschend - 2016 explodiert waren. “Die Täter schrecken auch nicht davor zurück, den Polizisten direkt in den Mund zu spucken”, weiß Herre aus Gesprächen. “Die Infektionsgefahr steigt dadurch enorm und beginnt bei einem Schnupfen und endet mit Krankheiten, die für die Beamten womöglich lebensbedrohlich sein können.” Dass diese Art des Umgangs importiert ist, zeigt auch, dass sich die Anzahl der nicht-deutschen Tatverdächtigen im letzten Jahr erhöht habe. “Wer in archaischen Gesellschaften aufwächst, setzt sein aggressives und gefährdendes Verhalten hierzulande offensichtlich fort”, fürchtet Herre und ergänzt, dass “das Spucken - vor allem ins Gesicht - in nahezu allen Ländern für tiefste Verachtung steht. Das sollte die Verantwortlichen nachdenklich machen.”

Obwohl das Problem bereits seit Jahren bekannt ist, hat man sich im Innenministerium erst kürzlich und auch auf Druck der AfD entschlossen, die Polizei mit Spuckschutzhauben auszustatten. “Nachdem bereits jährlich über 200 Beamte auf eine derart menschenverachtende Art und Weise angegriffen wurden handelt man mit zeitlicher Verzögerung”, empört sich Herre. Erst im Frühjahr sei demnach mit der Auslieferung zu rechnen. Man hätte die Polizisten zwischenzeitlich mit einem Mundschutz ausstatten können, doch “man hat sich lieber viel Zeit mit der Prüfung verschiedener Methoden gelassen und so die Infektionsgefahr für Polizisten hingenommen. Einmal mehr zeigt Thomas Strobl, dass er seiner verantwortungsvollen Aufgabe nicht gewachsen ist”, resümiert Herre. Das werde auch die für März anberaumte Pressekonferenz des Innenministers beweisen.

Mehr über die AfD-Fraktion in Baden-Württemberg finden Sie hier:
www.afd-fraktion-bw.de/aktuelles ... Weiterlesenweniger anzeigen

7 Monate

Erneut Zunahme der Spuck- und Beißattacken auf Polizisten - Herre: “Strobl kann seine Beamten nicht schützen” “Unsere Polizisten sind immer größeren Gefahren ausgesetzt, die zudem zeigen, dass es zunehmend an Respekt den Beamten gegenüber fehlt”, betont der AfD-Landtagsabgeordnete Stefan Herre und verweist damit auf eine Kleine Anfrage (16/5654) zu dem Thema, die er zusammen mit Fraktionskollegen eingereicht hatte. Die Antwort des Innenministers Thomas Strobl (CDU) alarmiert. Demnach sei im letzten Jahr “sowohl für die Tatbegehung ‘Ausspucken’, als auch ‘Beißen’ ein Anstieg zu verzeichnen.” Herre: “Es ist die Aufgabe eines Innenministers, seine Polizeibeamten zu schützen. Das scheint Strobl offensichtlich nicht zu gelingen”, so Herre. 2017 waren die Ausspuck- und Beißattacken leicht zurückgegangen, nachdem sie - wenig überraschend - 2016 explodiert waren. “Die Täter schrecken auch nicht davor zurück, den Polizisten direkt in den Mund zu spucken”, weiß Herre aus Gesprächen. “Die Infektionsgefahr steigt dadurch enorm und beginnt bei einem Schnupfen und endet mit Krankheiten, die für die Beamten womöglich lebensbedrohlich sein können.” Dass diese Art des Umgangs importiert ist, zeigt auch, dass sich die Anzahl der nicht-deutschen Tatverdächtigen im letzten Jahr erhöht habe. “Wer in archaischen Gesellschaften aufwächst, setzt sein aggressives und gefährdendes Verhalten hierzulande offensichtlich fort”, fürchtet Herre und ergänzt, dass “das Spucken - vor allem ins Gesicht - in nahezu allen Ländern für tiefste Verachtung steht. Das sollte die Verantwortlichen nachdenklich machen.” Obwohl das Problem bereits seit Jahren bekannt ist, hat man sich im Innenministerium erst kürzlich und auch auf Druck der AfD entschlossen, die Polizei mit Spuckschutzhauben auszustatten. “Nachdem bereits jährlich über 200 Beamte auf eine derart menschenverachtende Art und Weise angegriffen wurden handelt man mit zeitlicher Verzögerung”, empört sich Herre. Erst im Frühjahr sei demnach mit der Auslieferung zu rechnen. Man hätte die Polizisten zwischenzeitlich mit einem Mundschutz ausstatten können, doch “man hat sich lieber viel Zeit mit der Prüfung verschiedener Methoden gelassen und so die Infektionsgefahr für Polizisten hingenommen. Einmal mehr zeigt Thomas Strobl, dass er seiner verantwortungsvollen Aufgabe nicht gewachsen ist”, resümiert Herre. Das werde auch die für März anberaumte Pressekonferenz des Innenministers beweisen. Mehr über die AfD-Fraktion in Baden-Württemberg finden Sie hier: http://www.afd-fraktion-bw.de/aktuelles

Für den AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Herre ist es von großer Bedeutung, dass auch Nutztiere gut behandelt werden. Dennoch spricht er sich gegen das Tierwohllabel der Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) aus, “da es völlig freiwillig und deshalb Augenwischerei dem Kunden gegenüber ist.” Herre weist auch immer wieder darauf hin, dass die dadurch entstehenden Mehrkosten dem Endverbraucher nicht zuzumuten seien. “Meine Warnungen werden nun von aktuellen Meldungen bestätigt”, erklärt Herre. Denn trotz aller Beteuerungen, entscheidet im Laden dann doch der Preis. So meldete es jüngst die FAZ.

In Umfragen geben rund 90 Prozent der Bundesbürger an, für das Wohl der Tiere höhere Preise zu akzeptieren oder zumindest in Betracht zu ziehen. In der Realität greifen jedoch drei Viertel aller Kunden zum billigen Produkt. “Am Ende entscheiden die finanziellen Möglichkeiten”, weiß Herre. “Das kann man den Bürgern nicht zum Vorwurf machen, denn die Lebenshaltungskosten insgesamt explodieren. Da geht es mitunter nur noch darum, überhaupt etwas auf dem Tisch zu haben.”

Experten rechnen zwar damit, dass künftig mehr Menschen freiwillig für das Tierwohl tiefer in die Tasche greifen könnten, aber die Realität werde deutlich hinter den guten Absichten der Befragten zurückbleiben. Herre: “So ist das immer, wenn verbohrte Ideologien von den Lebenswirklichkeiten eingeholt werden. Dafür hätte es keine Millionen Euro gebraucht, die Klöckners Beschäftigungstherapie bereits verschlungen hat. Will man etwas für das Wohl der Tiere tun, muss man Gesetze ändern. Und in der Folge dafür sorgen, dass die Preise für den Endverbraucher dadurch nicht ins Unermessliche steigen.” ... Weiterlesenweniger anzeigen

7 Monate

Für den AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Herre ist es von großer Bedeutung, dass auch Nutztiere gut behandelt werden. Dennoch spricht er sich gegen das Tierwohllabel der Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) aus, “da es völlig freiwillig und deshalb Augenwischerei dem Kunden gegenüber ist.” Herre weist auch immer wieder darauf hin, dass die dadurch entstehenden Mehrkosten dem Endverbraucher nicht zuzumuten seien. “Meine Warnungen werden nun von aktuellen Meldungen bestätigt”, erklärt Herre. Denn trotz aller Beteuerungen, entscheidet im Laden dann doch der Preis. So meldete es jüngst die FAZ. In Umfragen geben rund 90 Prozent der Bundesbürger an, für das Wohl der Tiere höhere Preise zu akzeptieren oder zumindest in Betracht zu ziehen. In der Realität greifen jedoch drei Viertel aller Kunden zum billigen Produkt. “Am Ende entscheiden die finanziellen Möglichkeiten”, weiß Herre. “Das kann man den Bürgern nicht zum Vorwurf machen, denn die Lebenshaltungskosten insgesamt explodieren. Da geht es mitunter nur noch darum, überhaupt etwas auf dem Tisch zu haben.” Experten rechnen zwar damit, dass künftig mehr Menschen freiwillig für das Tierwohl tiefer in die Tasche greifen könnten, aber die Realität werde deutlich hinter den guten Absichten der Befragten zurückbleiben. Herre: “So ist das immer, wenn verbohrte Ideologien von den Lebenswirklichkeiten eingeholt werden. Dafür hätte es keine Millionen Euro gebraucht, die Klöckners Beschäftigungstherapie bereits verschlungen hat. Will man etwas für das Wohl der Tiere tun, muss man Gesetze ändern. Und in der Folge dafür sorgen, dass die Preise für den Endverbraucher dadurch nicht ins Unermessliche steigen.”
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